:: Im Abseits – Nichtwähler und ihre Gründe

Nichtwähler. Auch sie stehen im Fokus von TV-Debatten, Polit-Talks und Prognosen im Hinblick auf die anstehende Bundestagswahl. Ob die AfD aus ihrem Lager Stimmen gewinnen könnte, wird gerätselt, Fernsehspots mühen sich, sie zum Urnengang zu motivieren, und die Urteile, die über diese Leute gefällt werden, reichen bis zur Schmähung: Daß sie durch die Wahlverweigerung die Legitimation verspielten, an der politischen Debatte überhaupt noch teilnehmen zu dürfen, sich „hinterher zu beschweren“ also, heißt es da etwa. Politiker selbst nehmen die Wahlmüdigkeit von etwa 17 Millionen Menschen traditionell als Ausdruck einer unbegründeten Politikmüdigkeit, hervorgegangen aus dem Mißverständnis, „die da oben“ interessierten sich nicht für „uns hier unten“ und worden ohnehin „machen, was sie wollen“; ein falscher Eindruck natürlich, denn in Wirklichkeit würde man ja, und so weiter, und so fort.

Die Dokumentation Nichtwähler – Die stärkste Kraft im Staat des Bayerischen Rundfunks vom vergangenen Mittwoch machte sich die Mühe, den umgekehrten Weg zu gehen – zu den Nichtwählern. Um – statt über sie zu reden – herauszufinden, was sie (nicht) motiviert.

Ironischerweise sind sie leicht zu finden; der Nichtwähler hat gewissermaßen seinen Ort, an dem man ihn antrifft. Aufsuchen muß man nur die in deutschen Städten (wenn auch nicht in Berlin, soweit Herr Sathom das beurteilen kann) existierenden wahlkampffreien Zonen – ganze Bezirke bzw. Viertel, in denen die Parteien sich nicht einmal mehr die Mühe machen, Wahlplakate aufzuhängen. Die Grenzen dieser Gebiete zu denen, die stark beworben werden, verlaufen entlang der Einkommensgrenzen. Wie ein Riß geht die Spaltung durch manche Städte, zeigt, daß sich die Politik für die Bezirke der Bessergestellten interessiert, die „sozial Schwachen“ nicht anzusprechen versucht. Tatsächlich, zeigt die Dokumentation, wird bevorzugt dort geworben (durch Haustürbesuche etwa), wo man ohnehin stärkste Kraft ist, bei den eigenen Wählern also, deren Abstimmungsverhalten ohnehin sicher scheint – als ginge es nicht so sehr darum, Unentschlossene oder Anhänger anderer Parteien zu werben, sondern die bestehende Klientel zu pflegen, ihr Aufmerksamkeit zu bekunden.

Ein erstes Indiz, daß der Eindruck der „Abgehängten“, „die Politik“ interessiere sich nicht für sie, zutrifft? Erstreckt sich dieses Desinteresse auch auf die Politik, die nach der Wahl gemacht wird, also auch auf das Handeln gewählter Politiker, das nur den Interessen ihrer jeweiligen Klientel dient, den Rest der Gesellschaft vernachlässigt? Die Dokumentation kommt zu erschreckenden Ergebnissen.

Einer Studie der Universität Osnabrück zufolge hatten in den letzten fünfzehn Jahren wirklich gut verdienende, wohlhabende Gesellschaftsschichten weitaus größere Chancen, daß Politik zu ihren Gunsten gemacht wird, als die Ärmeren. Was sich durchsetze, seien vornehmlich die Wünsche der Reichen. Den Forschern zufolge besteht dabei „eine klare Schieflage in den politischen Entscheidungen zulasten der Armen.“ Der Wille von Bürgern mit geringem Einkommen hätte „eine besonders niedrige Wahrscheinlichkeit, umgesetzt zu werden.“ Die Wahlforscherin Dr. Sigrid Roßteutscher kommt u.a. zu dem Fazit, daß vornehmlich die Interessen bürgerlicher und gehobener Schichten bedient würden. Ganz eindeutig hätten Regierende jeglicher politischen Couleur – eben auch die SPD – in den letzten Jahren und Jahrzehnten Politik und Gesetze gegen die Interessen der Arbeiter und „kleineren Leute“ gemacht.

Ein erstes Fazit der Sendung: Der Eindruck der „Abgehängten“ der Gesellschaft, die Macher der Politik interessierten sich weder für sie noch ihre Anliegen, täuscht nicht. Sie sind „den Politikern“, sind „denen da oben“ tatsächlich egal – mehr noch, jene handeln zugunsten privilegierter „Lieblingsbürger“ sogar gegen ihre Interessen. Es handelt sich also nicht um einen Irrtum falsch informierter Menschen, um bloßes, irrationales Gefühl.

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:: Herr Matthies liest Wahlplakate. Herr Sathom liest Matthies.

Noch was Liegengebliebenes.

Herr Sathom arbeitet immer noch ab; diesmal etwas, das mit dem vorangegangenen Artikel in Verbindung steht. Dort ging es um die These, daß die immer noch sehr breite bürgerliche Mittelschicht nichts am Problem der Armut ändert; es von Teilen dieser Schicht sogar stabilisiert wird. Was natürlich nicht der Eigenwahrnehmung dieses, meist gut verdienenden und nach eigener Auffassung höher gebildeten, Bürgerstandes entspricht. Wie sieht diese aus? Lesen wir Zeitung.

Die Zufriedenheit des Bildungs-Mittelschichtlers mit dem Bestehenden, seine Verachtung derer, die es weniger gut getroffen haben, tropft einem ja auch gelegentlich aus seinen bevorzugten Presseorganen entgegen; denn der Durchschnittsjournalist stammt schließlich auch aus dieser Schicht. Das, was den Bürger der Mittelschicht vom Pöbel abhebt, ihn mithin legitimiert, materiell besser dazustehen als dieser, ist nach seiner eigenen Auffassung seine Bildung. Inwiefern diese aus mehr besteht als einigen Vorurteilen über den Rest der Menschheit, die er mal gehört und sich gut gemerkt hat, kann man fragen. Die Einstellung jedenfalls schimmert häufig durch; und sie paart sich manchmal mit einer habituellen, gemütlich-belustigten Herablassung bei der Betrachtung der Welt.

Will man eine Vorstellung davon gewinnen, wie dieser hochgebildete Bürger tickt, liest man am Besten die Glossen seiner Tagespresse. Als besonders ertragreich erweist sich hier immer wieder der Berliner „Tagesspiegel“; und dort geradezu als Fundgrube der unnachahmliche Bernd Matthies, seines Zeichens Chefredakteur.

Schon seit einigen Wochen lungert eine seiner Glossen auf Herrn Sathoms Zeitungsstapel herum (hier ist sie noch online). Der Autor hatte sich darin der überall sprießenden Wahlplakate vorgenommen; und von seinem Streifzug heimgebracht, was er nun in lustig-elaboriertem Sprachcode ausbreitete, ein Sammelsurium für den, der wiederum ihn in seinem Bau erforschen will.

Zugegeben: Wenn die Feder mächtiger ist als das Schwert, führt Herr Matthies eine gewitzte Klinge. Das liest sich flott, geschliffen formuliert, wenn auch zu routiniert geschrieben, um nicht fad zu schmecken; zu gefällig vielleicht, keineswegs so sperrig, daß es dem an die Stilgesetze des Deutschaufsatzes gewöhnten Leser weh täte. Erkenntnisgewinn bringt es keinen, denn was Herrn Matthies zu den Wahlplakaten, den Parteien und überhaupt zum Thema Wahlkampf bewegt, könnte auch beliebigen Passanten einfallen, die bloß kein öffentliches Forum dafür fänden. Kurz, es ist belanglos, gleichgültig, trägt nichts bei zu dem, was ohnehin allgemein über die Qualität heutiger Wahlkämpfe verlautet. Sich halbseitig in einer angesehen Hauptstadtpostille über das zu verbreiten, was andere nur stumm während der Pendelfahrt denken, scheint eines der Privilegien des gebildeten Meinungsmachers. (Oder vielleicht das eines Chefredakteurs? Dann hätte der’s aber fein, die Mitarbeiter müßten immer richtige Zeitungsartikel schreiben, doch er selbst fände stets ein Plätzchen für die Erleuchtungen, die einem neulich beim Sonntagsspaziergang kamen; hei, was da los wäre, dürfte Herr Sathom mal Chefredakteur sein! Wann immer er beim Computerspiel so eine Obermistbratze erledigt hat, wär da aber ein Leitartikel fällig!)

Man schmökert das flugs weg, findet tatsächlich ein, zwei originelle Redewendungen, und um den Gag mit Christian Lindners Bartschatten, den dieser hinterlassen kann wie die Katze aus Alice im Wunderland ein Grinsen, kann Herr Sathom den Herrn Matthies sogar beneiden. Die Glosse entlockt dem Leser, zumal wenn er dem Verfasser gleichgesinnt ist, gewiß das eine oder andere Grinsen zufriedener Übereinstimmung; und vielleicht ist das ja der Zweck des Ganzen. Was es soll, ob es einem Erkenntniszweck folgt und welcher, verdammt nochmal, das sein könnte, fragt man sich nach der Lektüre schon; hat aber, wenn schon keine anderen, so doch Erkenntnisse über den Verfasser gewonnen.

:: Der Speckgürtel vor der Wahl

Kürzlich erklärte jemand in einer Fernsehsendung (Herr Sathom ist so durchgezappt, weiß nicht mehr, in welcher), die meisten Menschen in Deutschland litten unter der falschen Vorstellung, daß die Gesellschaft pyramidal aufgebaut sei, also aus wenigen Reichen an der Spitze und einer großen Masse verarmter Menschen im untersten Stockwerk bestünde. Vielmehr gäbe es zwar wirklich einige wenige, sehr reiche Bürger, dann am unteren Ende halt so’n paar Millionen Arme, dazwischen jedoch eine gut aufgestellte, sehr breite Mittelschicht, wie eine dazugehörige Grafik zeigte. Kurz: Die deutsche Gesellschaft ist keine Pyramide. Sie ist ein Brummkreisel!

Das ist zunächst richtig; aber eben nicht tröstlich, sondern gerade das Problem. Der Brummkreisel steht auf dem Kopf, die Spitze zeigt nach oben; der verarmte Fuß ist doch recht breit. Das Leid und die Not der Minderlöhner, Aufstocker, Multijobber und ganz Abgehängten, der aufgrund ihrer sozialen und/oder ihres Migrationshintergrunds Diskriminierten, lindert das zudem keineswegs; diese Millionen (plus armutsgefährdeter Kinder) sind da, und es geht ihnen dreckig. Darüber hinaus stehen sie den Reichen eben nicht als Interessengruppe direkt gegenüber. Dazwischen sitzt eben jene Mittelschicht saturierter, mit dem Status Quo einverstandener, weil durch ihn privilegierter Bürger, die auch bei den anstehenden Wahlen gegen jede Veränderung, gegen „soziale Gerechtigkeit“ stimmen werden, weil sie nichts anderes interessiert als der Erhalt ihrer eigenen Position; einer, die nicht nur materiell erschwinglich ist, sondern ihnen auch ermöglicht, sich als „staatstragende Mitte“ wichtig, besser als die Versager da unten zu wähnen.

Statt von einem Brummkreisel könnte man auch von einer Speckschicht reden (auch diese Assoziation legt die Grafik nahe); einem Schmerbauch, feist und behäbig, selbstzufrieden und voller Eigendünkel, dessen Inhabern das Schicksal eines anderen Teils der Gesellschaft völlig gleichgültig ist. Und das ist kein ganz unzutreffendes Bild. Gewiß, das ist wichtig, beschreibt es nicht für die ganze „Mitte“, ist dieser Begriff doch einigermaßen unpräzise; allerdings wohl durchaus für diejenigen ihrer Kreise, die einen ausgeprägten Dünkel mit sich herumtragen, gründe dieser nun in materiellem Erfolg oder vermeintlicher kultureller Überlegenheit. Die sich als gebildet und höher kultiviert verstehende Mitte jedenfalls wähnt sich zurecht privilegiert; und findet es normal, sogar völlig richtig, wenn die zuschanden werden, die es angeblich durch Bildungsfaulheit und auch sonst mangelnde Anstrengung selbst verschuldet haben. Dabei profitiert sie in Wirklichkeit von der ungerechten Verteilung von Gütern und Chancen, von den Strukturen, an denen die „Unterschicht“ scheitert. In einem Staat, der selbst kaum in Bildung investiert, schickt sie ihre Sprößlinge auf Privatgymnasien, die sich Otto Minderlöhner nicht leisten kann, votiert wie einst in Hamburg gegen die Abschaffung eines selektiven Dreiklassenschulsystems; kann sich Anwälte leisten, die Lehrer und Schulen verklagen, bekommt das eigene Kind keine Gymnasialempfehlung. Ein Kind, nebenbei, das sich später die Masterarbeit von bezahlten Ghostwriting-Profis schreiben lassen kann, während andere sie sich neben dem Streß eines Studentenjobs mühsam abquälen. Ihr stehen qua Portemonnaie Wege und Chancen offen, die einem Teil der Gesellschaft verbaut sind – und durch ihr Verhalten, z.B. bei Wahlen, sorgt sie dafür, daß sie das auch bleiben.

:: Die CEOs und das sinkende Schiff

So. Nachdem Herr Sathom nun schon längere Zeit aus diversen Gründen (geht euch nix an) blogverhindert war, wird’s Zeit, endlich mal wieder loszutippen. Dazu muß er zunächst einige Erzeugnisse seines nikotinberauschten Hirns nachliefern, die in den letzten Wochen liegengeblieben sind; aufgewärmter Kaffee also, doch da es sich um Themen handelt, die ins Allgemeingültige führen, hoffentlich trotz der verstrichenen Anlässe relevant.

Man hört ja übrigens aus Entenhausen in letzter Zeit auch so gar nichts mehr, wenigstens nicht viel; vielleicht, weil der Donald nach Charlottesville von seinem Umfeld geknebelt und an einen Stuhl gefesselt wurde, dieser General Kelly da macht ja womöglich einen ganz ordentlichen Job. Oder dem Präsidenten fehlt sein Einbläser Steve Bannon, womit wir auch schon beim Thema wären.

Reden wir über die Nachbeben von Charlottesville.

Weil Donald Trump Schluckbeschwerden bekommt, wenn er sich von rassistischen, gewalttätigen Demonstranten eindeutig distanzieren soll, haben sich kürzlich zahlreiche Wirtschaftsgrößen aus seinen business councils, den beiden wirtschaftlichen Beratergremien, verabschiedet; so lange, bis Trump diese – unter dem Vorwand, den Druck von den verbliebenen Mitgliedern nehmen zu wollen – aufgelöst hat. Und sich zuletzt, vielleicht nachdem John Kelly lange genug „Tausend Stecknadeln“ mit ihm gespielt hat, auch von seinem bösen genius familiaris Bannon trennte.

So weit, so gut. Belegt das, daß die global und kapitalistisch ausgerichtete Wirtschaft für Weltoffenheit, Toleranz und Menschenwürde steht, ein Gegengewicht zum nationalistischen Abschottungswahn darstellt, wie es neoliberale Kreise gern behaupten, wenn sie Emmanuel Macron oder Christoph Lindner als Antidot für Le Pen und Pegida anpreisen? Zeigten die Konzerngrößen hier moralische Haltung, ethische Überzeugung? Haben sie den US-Präsidenten aus hehren Gewissensgründen aufgegeben, wie etwa Kenneth Frazier, Chef des Pharmakonzerns Merck, für sich in Anspruch nahm?

Man könnte das meinen, bis man sich klarmacht, daß dieselben Leute sich durch die bisherigen Parolen und Verhaltensweisen dieses Präsidenten keineswegs gehindert fühlten, in seinen Gremien zu sitzen. Es ist ja nicht so, als hätte Trump seit Amtsantritt oder bereits im Wahlkampf Zweifel an seiner Fremden- und Frauenfeindlichkeit, oder seinen homophoben Ansichten aufkommen lassen. Mexikanische Mauer, „Muslim Ban“, „Grab their pussies!“ – all das war deutlich sichtbar, und rührte an niemandes Gewissen.

Stephen Colbert von der Latenight-Show A Closer Look hatte schon recht, als er nach den Austritten witzelte, daß für den abgesprungenen Richard Trumka, der Trumps Verhalten als „the last straw“ bezeichnete, die bisherigen Ausfälle des Präsidenten wohl nur „fun straws“ – witzig-bunte Designstrohhalme – gewesen seien. Nun ist Trumka allerdings Gewerkschaftler (dem auch erst nach Charlottesville, also nach Monaten der Zusammenarbeit, plötzlich auffiel, daß Trumps Manufacturing Council nie dazu gedacht gewesen sei, Arbeitern wirklich zu helfen); was für ihn gilt, betrifft aber die Konzernvertreter ebenso.

Wenn sich also Kenneth Frazier auf „persönliche Gewissensgründe“ beruft, kann man durchaus fragen, weshalb sein Gewissen vorher schwieg. Hat er, der nach den Ereignissen von Charlottesville als erster ging, den Rassismus des Präsidenten bzw. eines Teils seiner Anhänger zuvor nicht bemerkt? Lebten alle Beteiligten bis zu Trumps erster Rede zu den Ausschreitungen unter einem Stein?