:: Das Kapital in Zeiten von Corona

Die Corona-Krise ist nicht nur eine des Gesundheitswesens oder der Bedrohung durch eine äußere Gefahr (hier eine Krankheit), sondern auch eine des Kapitalismus. Denn daß das Gesundheitswesen vieler Länder – in unterschiedlichem Ausmaß – unter der Zahl der Infektionen zusammenbrechen könnte (oder es tat), verdankt sich vor Allem einer neoliberalen Gesundheitspolitik, die jahrzehntelang auf Privatisierung, Einsparung (z.B. von Notfallbetten) und Profitmaximierung gesetzt hat.

So kritisierte die deutsche Ausgabe von Le Monde Diplomatique schon am 9./10.04.2020 unter dem Titel „Marktlogik und Katastrophenmedizin“, daß die Diskussion um das Flachhalten der Infektionskurve eben auch damit zusammenhängt, daß nicht genügend Behandlungsplätze für Schwerkranke vorhanden sind; diese wurden infolge der Privatisierungen von Krankenhäusern eingespart.1) Zugleich würden aber auch und gerade Journalisten die „kritische Schwelle“, die nicht überschritten werden dürfe, als „quasi gottgegeben“ akzeptieren, statt zu reflektieren, daß die niedrige Zahl an Behandlungsplätzen Ergebnis politischer Entscheidungen ist. Oder anders gesagt: Journalisten und Politiker (denkt Euch das *innen) akzeptieren einen von Marktlogik diktierten Zustand (Medizin muß profitabel sein) als schlicht naturbedingt – ähnlich, wie sie „den Markt“ oder „den Aktienindex“ eher wie Naturgewalten wahrnehmen, als von Menschen konstruierte Gebilde. An den Umstand, daß nicht genügend Intensivbetten vorhanden sind, knüpfen sie eine Diskussion um flachgehaltene Infektionskurven und ethische Entscheidungen darüber, wer im Extremfall noch behandelt werden könne, und wen man dem Tod überlassen müsse – ohne zu reflektieren, warum Betten fehlen: Das ist eben so.>

Das Problem wurde auch in der ZDF-Sendung Die Anstalt vom 05.05. behandelt: Privatisierungen und neoliberales Profitdiktat sorgten dafür, daß der Klinikbetrieb zunehmend auf gewinnbringende chirurgische Eingriffe ausgerichtet wurde, während für die Behandlung weniger lukrativer Erkrankungen Plätze fehlen – auch und gerade als Vorsorge für den Katastrophenfall, obwohl Fachleute seit Jahren warnen, daß im Zuge der Globalisierung Pandemien unausweichlich werden. (Interessant, welche Rolle dabei in Deutschland die Bertelsmann-Stiftung spielte, die bei dieser Umgestaltung die Politik beriet; um so mehr, als die Stiftung weiterhin als gemeinnützig gilt, während mißliebigen Organisationen wie attac wegen Einflußversuchen auf die Politik seit einiger Zeit die Gemeinnützigkeit aberkannt wird.)

Die Folgen solcher Politik sind verheerend: Von elf Krankenhausbetten pro tausend Einwohner (1980), so die Monde, sank die Zahl auf sechs im Jahr 2020; in Italien existierten 1980 für „schwere Fälle“ 922 Betten pro 100.000 Einwohner, inzwischen nur noch 275. Bereits der Normalbetrieb gleiche einer „Katastrophenmedizin“, was zu Überlegungen führe, eine „Altersgrenze für den Zugang zur Intensivversorgung festzulegen.“

Womit ein weiterer Punkt angesprochen wäre: die ethische Debatte. Wer soll, „wenn alle Stricke reißen“, noch behandelt, wer dem Tod überlassen werden? Wer geopfert, wenn die Kapazitäten nicht ausreichen? In Frankreich ist bereits die Rede von „Kriegsmedizin“, also einer Situation, in der Ärzte und Ärztinnen wie im Lazarett entscheiden sollen, welcher Soldat noch zu retten, und welcher leider zum ehrenvollen Tod bestimmt ist.

In den ärmeren europäischen Ländern wurde dieser Punkt erreicht (und nicht nur dort; wenn man der Monde glauben darf, dann zeitweilig auch im Elsaß); in Deutschland gab es in den üblichen Politquasselrunden immerhin schon Überlegungen, ob und inwieweit man medizinischem Personal bei solchen Entscheidungen durch vorgefertigte Richtlinien „helfen“ könne. Auch bei diesen Diskussionen fiel Herrn Sathom immer wieder auf, daß die „ethische Notlage“ als eben schicksalsgegeben wahrgenommen, die Hintergründe ihres Entstehens nicht überdacht werden.

Obwohl Gutachten seit Jahren vor einer Pandemie warnten, die in der globalisierten Welt unvermeidlich sei, wurde das Gesundheitswesen in fast allen westlichen Demokratien auf Profit getrimmt, auf die Durchführung gewinnbringender Behandlungen bei Vernachlässigung der Vorsorge für den „Fall der Fälle“. Massive Kürzungen bei Bettenbestand und Personal, einseitige Ausstattung der Kliniken, Gesundheit und Pflege als Ware, diese Prinzipien, bisher nicht hinterfragbar, rächen sich nun.


1) Texte der deutschsprachigen Monde Diplomatique sind in deren Online-Archiv frei verfügbar; allerdings mit Ausnahme der jeweils letzten drei Ausgaben, womit die hier gemeinte Ausgabe aktuell noch nicht freigeschaltet ist.

:: Zwei Arten von Freiheit (Nachtrag zu „Corona-Dummonstranten“)

Ich hatte ja kürzlich an dieser Stelle über die Motive von „Hygiene-Demonstranten“ spekuliert, von Menschen, die die Einschränkungen des öffentlichen Lebens im Zuge der Corona-Krise ablehnen; und hinter deren angeblicher Sorge um die Grundrechte einen stattdessen ausschlaggebenden Narzißmus vermutet. Eine Einforderung des Rechts also, sich rücksichts- und verantwortungslos verhalten zu dürfen.

In einem Kommentar des philosophie Magazins mit dem Titel „Maskuliner Trotz“, der mir inzwischen unterkam, denkt Autor Philipp Hübel über einen weiteren Aspekt nach: Daß dem Konflikt zwischen Befolgern und Gegnern der Schutzregeln zwei unterschiedliche Konzepte von „Freiheit“ zugrunde liegen. Kurz gefaßt, bedeute für Liberale und Wähler rechts der Mitte „Freiheit“ eine solche von jeglichem Zwang; dies sei ein „negativer“ Freiheitsbegriff (gekennzeichnet durch die Abwesenheit von etwas, Zwängen nämlich). Demgegenüber hätten Progressive und links der Mitte orientierte Menschen eher ein „positives“ Verständnis von Freiheit; sie hielten ein staatliches Eingreifen für nötig, um auch den Schwächeren der Gesellschaft eine freie Entfaltung zu ermöglichen.

Der Ansatz ist durchaus bedenkenswert; besonders, weil er sich auf andere Themenkomplexe übertragen läßt. Ein Beispiel: In einer komplett deregulierten Wirtschaft, die Unternehmen und Finanzmarkt-Reichen geradezu anarchische Freiheit gestattet, würde der Staat komplett darauf verzichten, Arbeitsgesetze, Krankheitsregelungen, Verbraucherschutzgesetze, Mietendeckel etc. zu erlassen. Für die Mehrheit der Bevölkerung würde dies bedeuten, unter beliebig hochgeschraubten Anforderungen und völlig ungeschützt vor arbeitgeberlicher Willkür ihre gesamte Zeit darauf zu verwenden, mit ununterbrochener Arbeit den explodierenden Mieten hinterher zu fronen. Für diese Mehrheit hieße das, faktisch (unabhängig von formal zugesicherten „Grundrechten“) in einem zustand der Sklaverei zu leben – also in völliger Unfreiheit. Dies um so mehr, als die einzige Tätigkeit, zu der ihnen Zeit bleibe – Arbeit – sie hindern würde, sich politisch zu informieren, zu engagieren, ggf. zu opponieren (sei es aus Zeitmangel an sich, oder dank körperlicher und geistiger Erschöpfung).

Man mag konstatieren, daß wir diesen Zustand infolge jahrzehntelanger, neoliberaler Lobbyarbeit bereits teilweise erreicht haben; unabhängig davon zeigt das Beispiel, daß eine gewisse Grenzsetzung der Freiheit bestimmter gesellschaftlicher Gruppen – besonders der mächtigeren darunter – notwendig ist, um auch alle anderen Gruppen am Gut der Freiheit teilhaben zu lassen.

Hübl verortet das liberale, „egoistische“ Freiheitskonzept vornehmlich bei Männern; das muß zu meinen eigenen Beobachtungen, daß auch Frauen auf den sogenannten „Hygiene-Demos“ vertreten sind, keinen Widerspruch darstellen. Beide Beobachtungen betreffen unterschiedliche Situationskontexte: Einmal die Demos mit ihrem gemischten Publikum, das andere Mal – in der Schilderung Hübls – das Verhalten von Einzelpersonen im Alltag (offen aggressiv den Sicherheitsabstand nicht einhalten, spöttisch-aggressives Verhalten gegenüber denen, die es tun). Hier mögen sich Männer tatsächlich auffällig egoistischer verhalten (meiner eigenen Wahrnehmung würde das sogar entsprechen). Auch die diagnostizierte Rolle der politischen Haltung stellt keinen grundlegenden Widerspruch dar; das Freiheitskonzept des Neoliberalismus/Konservatismus läßt sich durchaus als narzißtisch deuten (oder, wie Hübl es ausdrückt: Trotz).

(Ebenfalls interessant: „Wessen Freiheit?“, dito philosophie Magazin, Claus Dierksmeier.)

:: Da geht immer noch was (Amazon-Nachtrag)

Ich hatte mich hier ja kürzlich ausschweifend darüber echauffiert, wie die Werbeindustrie die Corona-Situation auszunutzen versucht (hier und hier); darunter auch dazu, wie Firmen publicityträchtig suggerieren, sich besonders um den Mitarbeiterschutz zu bemühen. Zu entsprechenden Vorwürfen gegen Amazon, ganz im Gegenteil die Gesundheit der Arbeiter*innen in den Warenlagern sogar zu gefährden, hatte ich mich dabei sehr zurückhaltend geäußert, weil ich keine Quelle zur sofortigen Überprüfung anbieten konnte. Denn während das Thema in deutschsprachigen Medien eher oberflächlich (vielleicht auch, aber das ist nur ein persönlicher Eindruck, auffällig zurückhalten) abgehandelt wurde, wäre der einzige m.E. ausführliche und brauchbare Online-Text nur hinter der Bezahlsperre der deutschsprachigen Ausgabe der Monde Diplomatique lesbar gewesen.1) Mittlerweile hat sich die Quellenlage jedoch ein wenig geändert.

Die deutschsprachige Ausgabe des Jacobin behandelt das Thema ebenfalls, nicht so ausführlich wie die Monde Diplomatique, doch immerhin (noch) frei zugänglich.

(Dazu, was The Jacobin ist, siehe hier; es handelt sich um den Versuch, die in den USA altehrwürdige Zeitschrift der Democratic Socialists, zu deren Vertretern z.B. Bernie Sanders und Alexandria Ocasio-Cortez zählen, auch hierzulande zu etablieren. Herr Sathom wird das Ganze im Auge behalten und vielleicht gelegentlich rezensieren; er klopft einstweilen auf Holz, daß es nicht wie mit der deutschen Ausgabe von Charlie Hebdo endet).

Vielleicht auch interessant:

Taktiken des Union Bustings, der Sabotage gewerkschaftlicher Organisation von Mitarbeitern, gepaart mit extremer Überwachung der Angestellten, bei der von Amazon aufgekauften Biomarktkette Whole Foods.

Scheinbare GleichberechtigungEin-Prozent-Feminismus oder: Wie neoliberale Eliten und Reiche sich einen „sozial gerechten“ Anschein geben, indem sie gelegentlich Frauen oder Angehörige von Minderheiten – quasi als „Alibi“-Vorzeigepersönlichkeiten – zu sich „aufsteigen“ lassen.

(Website des Jacobin hier).


 

1) Nachtrag zum Nachtrag: Tatsächlich sind ältere Beiträge der deutschsprachigen Monde Diplomatique in deren Online-Archiv frei verfügbar; allerdings mit Ausnahme der jeweils letzten drei Ausgaben, womit die hier gemeinte Ausgabe aktuell noch nicht freigeschaltet ist. Ich weiß nicht, wieso mir das beim ersten Besuch der Website entgangen ist. Natürlich empfehle ich, die Herausgeber zu unterstützen, indem man ggf. eine Einzelausgabe kauft (ob man abonnieren will, kann man sich ja dann immer noch überlegen; das Blatt wendet sich an eine politisch links orientierte Leserschaft).

:: Keine Verschwörungs-Ideen? Herr Sathom hilft!

Liebe Freunde der gepflegten Verschwörungserzählung. Ich muß schon sagen. Was Ihr da in letzter Zeit an Corona-Theorien hinpfuscht, hat echt kein Taugen. Anscheinend braucht Ihr die Hilfe eines Alten Weißen Mannes(TM).

Und ein Glück: Ich sitze hier mit schwerer Erkältung zuhause (Corona-Test war negativ), und weil ich dann immer ein bißchen benebelt bin und zu spinnen anfange, denkt meine Spaltpersönlichkeit Herr Sathom so bei sich: Leute! Das geht doch wirklich besser.

Verglichen mit den Verschwörungstheorien von früher sind Eure Phantasien eine echte Enttäuschung: viel zu simpel, zu lieblos zusammengezimmert, zu LANGWEILIG!

Aber! Herr Sathom muß gleich eine Einschränkung machen: Es scheint nämlich, daß der allseits beliebte Herr Xavier Naidoo neuerdings rumpetzt, daß ganz Deutschland von einem Tunnelsystem untergraben ist, dessen Ausläufer bis in die USA reichen; wo derzeit wiederum eine unterirdische Schlacht zwischen Robotern und Klonen stattfindet, weil warum nicht. Vor soviel Einfallsreichtum muß Herr Sathom allerdings die Mütze ziehen. Und sagen: Chapeau, das wär mir nicht eingefallen (Herrn Naidoo vielleicht auch nicht; Herr Sathom konnte bisher nicht herausfinden, ob der sich das selbst ausgedacht hat, oder irgendwen nachplappert). Die Quellen sind da überhaupt uneindeutig, österreichische Outlets verkünden, die Schlacht tobe dort. Wie auch immer, die Ausnahme bestätigt die Regel.

Allgemein ist die Verschwörungsfabel aber etwas dröge geworden, vielleicht durch den zunehmenden Einfluß abgefallener Journalisten (Jebsen, Wisniewski & Co.), die es verstehen, ihre Machwerke „plausibler“, und damit attraktiver für den Mainstream zu halten (d.h. es ist immer noch Quatsch, aber näher an der Vorstellungswelt eines Durchschnittspublikums). Herr Sathom versteht das, doch er mißbilligt es; er will seine Deutungsmythen wie früher konsumieren können, mit Partyhut und einem Eimer Popcorn. Offenbar benötigt Ihr also Hilfe, an die Old-School-Konspirationsfabeln besserer Tage anzuknüpfen. Denn das waren noch ausgefeilte Elaborate, sorgsam aus Seemannsgarn gestrickt; ein Panoptikum des Wahnsinns. Erzeugnisse wahrer Kunst. Vor allen Dingen waren sie, im Gegensatz zu Euren aktuellen Machwerken, UNTERHALTSAM.

Daß aber eine gute Konspirationsthese eben auch immer einen Unterhaltungswert hat, das Leben in ein Abenteuer verwandelt, in dem Echsenmenschen und Saturnbewohner walten; und so statt dröger Alltagsexistenz den Gläubigen „Welt“ verschafft, einen Ort, darin sie Held*innen sein können, des Widerstands z.B., habt Ihr anscheinend vergessen. Und um Euch mal zu zeigen, wie das richtig geht, auf den Folgeseiten ein paar Tipps, mal mit Corona-Bezug, mal ohne.

:: Das Jebsen-Problem

In der Guten Alten Zeit waren Verschwörungstheorien noch ein Spaßthema für Sozialwissenschaftler*innen mit Freude am Abseitigen. Denn bis vor einigen dingszig Jahren, in den 90ern so etwa, handelten sie von so offensichtlich irrwitzigen Dingen – Aliens, dem Weltuntergang durch den Monsterplaneten Nibiru, noch mehr Aliens, Gehirnwäsche durch Drogen aus dem Flugzeugauspuff, und nicht zuletzt: ALIENS! – daß kein Mensch, von ein paar ganz Unentwegten mal abgesehen, sie ernst nehmen konnte.

Seitdem allerdings hat sich einiges geändert. Vielleicht, weil mit einer Reihe ehemaliger Journalist*innen, Ken Jebsen zum Beispiel, Leute die Szene betreten haben, die über das intellektuelle und handwerkliche Rüstzeug verfügen, ihre Thesen plausibler wirken zu lassen; die fähig sind, wirklich vorhandene Problematiken, von bloßen Reizthemen bis hin zu durchaus berechtigter Gesellschaftskritik, für sich zu kapern und mit ihren abwegigen Erklärungsmodellen zu verkoppeln. Die Erfinder von Verschwörungstheorien haben sich professionalisiert. (Weitere Beispiele für diesen Vorgang wären der verstorbene UFO-Udo Udo Ulfkotte, und die ehemalige Tagesschau-Sprecherin Eva Herman).

Früher konnte man noch schmunzeln, wenn man las, Helmut Kohl heiße eigentlich Henoch Cohn und gehöre zu einer gewissen Weltverschwörung, und irgendwie hätte das Ganze auch was mit den Illuminaten zu tun. Diesen Charakter der belanglosen, weil von jeder gesellschaftlichen Wirklichkeit weit entfernten, Phantasterei haben die Lügenmärchen inzwischen verloren. Heute sind sie vielmehr … warte mal, warte mal; was ist das denn – meine Rechtschreibprüfung kennt das Wort „Illuminaten“ nicht! Da hat doch wer dran gedreht!

*Ähem* Tschuldigung. Ich dreh langsam durch, glaube ich. Wie auch immer.

Während solche Verschwörungsmythen also im Teich der reinen Phantasie fischten, bedienen sich ihre Erfinder*innen seit geraumer Zeit eines einfachen Tricks: Sie greifen Themen berechtigter Gesellschaftskritik auf, und verbinden sie mit den irrwitzigen „Erklärungen“, die sie dann für bestehende Probleme anbieten. Gern bedienen sie sich zum Beispiel auf dem Feld der Kapitalismuskritik. Wo allerdings seriöse Kritiker*innen, sowohl ausgewiesen linke als auch moderate, rationale Analysen der Probleme anbieten, die z.B. der Finanz- und Turbokapitalismus verursachen; wo sie diese Probleme zunächst einmal nur benennen, empirisch erfassen, und in einem weiteren Schritt als strukturelle Phänomene verstehen; da greifen Verschwörungstheoretiker*innen nur das Problem an sich auf und „erklären“ es dann durch ihre weiterhin verschwurbelten Mythengebilde.

Ihre Thesen gehen von einem „Kern Wahrheit“ aus, greifen z.T. gerechtfertigte Unzufriedenheit mit strukturell bedingten Problemen auf, und führen die zugrundeliegenden Mißstände auf hanebüchene „Ursachen“ zurück. So verursachen ungerechte Verteilung von Einkommen und Bildungschancen im Kapitalismus nachvollziehbare Existenzängste, doch die Angst wird auf einen „großen Bevölkerungsaustausch“ und ähnlichen Humbug umgelenkt. Das Treiben benennbarer, privilegierter Interessengruppen, von der „Lügenpresse“ durchaus erörtert, sowie durch Finanzmacht stabilisierte Herrschaftsstrukturen, werden zu Umtrieben vage vorgestellter „Eliten“ erklärt, über die man nichts genaues weiß, und sich eben deshalb alles mögliche unter ihnen vorstellen kann.

Daraus ergeben sich für diejenigen, die gesellschaftliche Mißstände (nicht nur die des Spätkapitalismus) einer sachlichen, bzw. gerechtfertigten Kritik unterziehen wollen, nun mehrere Probleme:

Durch die Verschwörungstheorie werden die wirklichen Ursachen solcher Mißstände vernebelt; Verschwörungsgläubige sind gehindert, diese Ursachen aktiv anzugehen und zu ändern. Stattdessen engagieren sie sich gegen nie geplante Impfpflichten, echauffieren sich auf sinnlosen Demos gegen nicht vorhandene Intrigen, oder toben durch die „sozialen“ Medien. Sie bekämpfen Phantome.

:: Corona-Dummonstranten

Seit einiger Zeit beliebt: Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen. Das geht nicht immer gewaltfrei ab; bereits am 1. Mai wurden Mitarbeiter der ZDF-“heute-show“ zusammengeschlagen, und kürzlich ein Kamerateam der ARD.

Zu diesen Demos ist schon einiges gesagt worden; Herr Sathom meint, in der Berichterstattung würde ein Aspekt übersehen, und das anfangs auch von ihm selbst. Denn nicht nur in diesem quer-Bericht, sondern auch in anderen Beiträgen fällt etwas an den Demonstranten auf; und zwar nicht etwa, daß sie Spinner sind (das auch). Es erinnert Herrn Sathom an einen Verdacht, den er kürzlich in Bezug auf eine ganz andere Form von Demonstration hegte: Daß nämlich die Möchtegern-Gutmenschen, die abends auf den Balkonen stehen und klatschen, eher sich selbst feiern – daß es Privilegierte sind, die sich als solidarisch inszenieren, ohne es sonst je wirklich zu sein.

Was das mit den Corona-Demonstranten zu tun hat? Nun, schauen wir sie uns einmal genauer an.

Lassen wir dabei zunächst beiseite, welch tolldreisten Verschwörungstheorien sie anhängen (Bill Gates hat im Schnäppchenmarkt die WHO erstanden, und will uns alle per Impfnadel mit Tracking-Chips infizieren); ebenso den Umstand, daß zur letzten Demo – bei der das ARD-Team attackiert wurde – einer der derzeit dubiosesten Internet-Aluhüte aufgerufen hat. Befassen wir uns mit der Frage: Wer sind diese Leute?

Und damit meint Herr Sathom nicht, wo sie politisch stehen, oder ob sie allesamt Verschwörungstheoretiker reinsten Wassers sind. Sondern wie sie aussehen.

Hä? Doch, doch. Nicht nur am quer-Beitrag fällt nämlich auf, daß alle Interviewten – so sehr sie sich sonst unterscheiden mögen – eines gemeinsam haben. Ob ältere Leute, Rentner womöglich oder Pensionäre, ob durch ihre Kleidung deutlich als Angehörige der Öko-Szene erkennbare Deppen Freiheitskämpfer*innen; ob jüngere, gut gekleidete Hipster-Typen mit schick gestutzen Bärtchen, modischen Sonnenbrillen und szenigem Erscheinungsbild; diese scheinbar so verschiedenen Demonstranten eint, daß sie alle sichtbar wohlhabend, wenigstens mit gutem Einkommen versehen sind. Ihr Äußeres bezeugt, daß sie Menschengruppen angehören, die üblicherweise materiell gut ausgestattet sind, sich also modische Klamotten, oder elitäre Lebensstile leisten können (Öko-Food’s not cheap, folks; und aufwendige Bartpflege zeugt immerhin von Lifestyle, wenn nicht von Geld, das man im Barber Shop lassen kann, dem neuen Treffpunkt für maskuline Machosieger).

Eines sind all diese Leute eindeutig nicht: Angehörige der vielgeschmähten „bildungsfernen Schichten“, oder Unterprivilegierte; oder Sendboten von den„Rändern der Gesellschaft“. Spinnerte Hartzer oder Prekarianer, die das gutbürgerliche Vorurteil so gern auf solchen Demos vermutet, sieht man kaum. Hier gehen Privilegierte auf die Straße, und fordern ihre Rechte.

Nun ist die Demonstrationsfreiheit nur zeitweilig eingeschränkt, das geht also vorbei, Leute; und man kann sich auch fragen, wogegen die gezeigten Wohlstandsbürger denn in den vergangenen Wochen demonstriert haben hätten wollen, wäre es denn möglich gewesen, oder ob sie überhaupt schon mal auf einer Demo waren (außer gegen Impfungen vielleicht). Keineswegs wirken sie wie Leute, die die Bequemlichkeit ihrer Ohrensessel alle Tage aufgeben, um sich für oder gegen irgend etwas zu engagieren – schon gar nicht für die Belange anderer, fürs Klima, oder sozial Ausgegrenzte. (Und um einem vorhersehbaren Einwand zu begegnen: Nein, auch Ökos demonstrieren nicht dauernd fürs Weltklima. Sie überlassen diesen anstrengenden Teil lieber ihren Kindern. Meist sind sie eifrig damit beschäftigt, ihren nur scheinbar ökologischen Lebensstil zu inszenieren.)

:: Der Wolfgang mal wieder

Wolfgang Schäuble hat ja schon in der Vergangenheit immer wieder recht seltsame Auffassungen geäußert, die hier schon behandelt wurden – etwa zum Thema Folter, oder dazu, daß man gerade Menschen, die unschuldig verurteilt wurden, nicht aus der Haft entlassen sollte, weil sie ja Rachegedanken hegen könnten; und wie es scheint, sind ihm solche Anwandlungen auch mit den Jahren nicht fremd geworden.

Denn: Der Schutz des Lebens sei nur ein relativer Wert, ließ sich der Bundestagspräsident nun kürzlich vernehmen, womit auch nur eine „relative“ Pflicht des Staates bestünde, Leben zu schützen oder zu retten. Worum es ging, waren natürlich die das Corona-Virus betreffenden Öffnungsdebatten.

Herrn Schäubles „Begründung“ für seine Ansichten (der exakte Wortlaut hier ab Min 19:34) wirkt dabei befremdlich: Nicht alles habe vor dem Schutz des Lebens zurückzutreten; Grundrechte würden sich gegenseitig beschränken, allein die Würde des Menschen sei unantastbar, der einzige absolute Wert, den das Grundgesetz nenne.

Da möchte man antworten: Richtig, Herr Schäuble, die Grundrechte umfassen kein Recht auf Unsterblichkeit – wie denn auch; aber gerade die von Ihnen so betonte Würde des Menschen begründet ein Recht, als menschliches Wesen würdig behandelt zu werden. Dazu gehört, den Tod von Menschen eben nicht – quasi als Kollateralschaden – bewußt in Kauf zu nehmen, sobald dies irgendwelchen Interessen dient. Die Menschenwürde verbietet, Personen in einer bestimmten körperlichen Verfassung – sei es Alter, Gesundheit oder vielleicht chronische Anfälligkeit, ob erworben oder vererbt – bewußt zu gefährden; selektiv die einen zu schützen, die anderen nicht. Gerade die Menschenwürde treten Sie durch Ihre Äußerungen mit Füßen. Denn Sie erklären bestimmte Menschengruppen, theoretisch sogar alle Menschen, implizit zu solchen, deren Tod man unter gewissen Umständen hinnehmen könne. (Wir reden hier, wohlgemerkt, von Zivilisten; nicht von Personen wie Soldaten oder Polizisten, die mit ihrer Berufswahl die Möglichkeit von Schaden an Leib und Leben freiwillig auf sich nehmen. Wir sprechen also mithin davon, daß Dritte – z.B. Politiker – entscheiden, ob jemand sterben müsse, ob diejenigen es wollen oder nicht.).

Man könnte auch sagen: Gerade indem er betont, daß allein der Grundsatz der Menschenwürde ein Absolutum darstellt, höhlt Wolfgang Schäuble diesen Grundsatz aus; bestimmte Menschengruppen, die besonders bedroht wären („Risikogruppen“) einer erhöhten Lebensgefahr auszusetzen, heißt, ihr Lebensrecht als geringwertiger einzustufen als andere Rechte (aktuell eher solche der Bequemlichkeit, etwa, zum Friseur gehen zu können). Eben das bedeutet, die Betroffenen ihrer Menschenwürde zu berauben. Vor Allem, weil man diese Menschen wissen lassen würde, daß und warum sie geopfert werden; wodurch man ihnen ihre Würde, das Gefühl, als menschliche Wesen von ihren Mitmenschen geachtet zu werden, nähme.

Schäubles „Argumentation“ ähnelt der, die er vor längerer Zeit zum Thema Folter vorgebracht hat: Wenn andere foltern – z.B. in Guantanamo – gäbe es an sich keinen Grund, die Ergebnisse der Folterverhöre nicht zu nutzen, wo sie doch schon mal da sind. Beide Gedankenspiele, zur Folter und zu Corona, sind um die Idee konstruiert, daß ja nicht man selbst „Böses“ tut, sondern daß andere es für einen erledigen, ggf. eine „Naturgewalt“, ein Virus (ein Zug, auf den manche Medienkommentatoren auch gern aufspringen); und man könne nun die Gelegenheit nutzen, politisch Gewolltes quasi „geschehen zu lassen“ – ohne selbst etwas ethisch ambivalentes getan zu haben. (Gewollt wäre hier die neoliberale Gesundheitspolitik, die durch Betten- und Stelleneinsparungen erst dazu geführt hat, daß man „ethische Abwägungen“ wie die, ob man Menschenleben riskiert oder per Lockdown die Infektionsrate niedrig hält, überhaupt anstellen muß; das Problem einer medizinischen Unterversorgung wird als Problem einer von außen ins System getragenen Naturkatastrophe interpretiert.)

Und so würde Herr Schäuble sicher niemals fordern, bestimmte Bevölkerungsgruppen wegen ihrer körperlichen oder sonstigen Verfassung gleich ins Jenseits zu schicken, oder z.B. die Altenpflege einfach mal abzuschaffen; wenn aber eine Pandemie die Leute dahinrafft, na ja, da kann man nichts machen.

:: Wenn du lange genug das Corona-Virus anguckst, guckt es zurück (Glotztipps)

Die Corona-Krise ist auch eine Krise des Gesundheitswesens. Daß die Infektionskurve „flach gehalten“ werden muß, auch das Ergebnis einer jahrelangen, neoliberalen Politik, der Privatisierung von Kliniken und deren Umwandlung in profitorientierte Unternehmen, die sich weniger an medizinischen Notwendigkeiten (etwa der Bereithaltung von Notfallbetten, auch wenn diese in „normalen“ Zeiten nicht ausgelastet sind) oder den Bedürfnissen von Patienten orientieren, als daran, welche Behandlungen lukrativ sind, und welche nicht.

Die Lage ist nicht überall so prekär wie in Italien, wo Ärzte und Ärztinnen die „ethische“ Entscheidung treffen mußten, wen sie noch behandeln, und wen nicht; doch die brutalkapitalistische Logik der Gesundheitspolitik ist europaweit dieselbe. Daß man ähnliche Zustände in Deutschland immerhin für möglich hält, zeigt sich daran, daß derartige Diskussion auch hierzulande bereits – gewissermaßen vorbereitend – geführt wurden.

Wie es dazu kommen konnte (und welche Rolle die Bertelsmann-Stiftung dabei spielt, eine Organisation, deren „Gemeinnützigkeit“ merkwürdigerweise steuerrechtlich bisher nicht in Frage gestellt wird), illustriert gewohnt amüsant Die Anstalt vom 05.05.

Unter welchen prekären Bedingungen Pflegekräfte infolge dieser Politik arbeiten müssen – und das in der aktuellen Krise umso mehr – erfährt man aus einem Interview, das Anja Reschke (NDR) im Rahmen der Serie „After Corona Club“ mit dem Krankenpfleger Alexander Jorde führte (Jorde wurde durch seinen Appell an Angela Merkel in der Wahlarena 2017 bekannt; im Interview weist er u.a. auf Absurditäten wie die hin, daß ausgerechnet jetzt Pflegepersonal in Kurzarbeit geschickt wird – weil Krankenhäuser sich um Corona-Patienten kümmern müssen und dadurch profitablere Behandlungen, z.B. OPs, hintanstellen müssen). Eine Situation, die auch durch wohlfeiles Geklatsche der Zuschauer nicht erleichtert wird.

Beide Sendungen sind jedenfalls sehr instruktiv und sprechen wirkliche Probleme an, nicht das, was Verschwörungstheoretiker und demonstrierende Aluhüte derzeit dafür halten; Herr Sathom sacht: Kiekt. Denn könnta wat sehn.

:: Erster Mai: Videos glotzen

Herr Sathom hat sich in diesen Coronawochen der Bingewatcherei ergeben, daß ihm die Augen bluten – kein Video von Lindsay Ellis (hervorragende Film- und Kulturkritikerin), coldmirror (muß ich sie vorstellen?) oder Red Letter Media (lustige Filmrezensionen, viel Horror), die er inzwischen nicht kennt (Hasan Minhaj und maiLab, ihr kommt auch noch dran). Aber jetzt mal zwei Guckempfehlungen zum 1. Mai, immerhin ja ein Arbeiterfeiertag.

In diesem Blog wurde ja bereits der Frage nachgegangen, ob sich Politik vielleicht vornehmlich den Interessen der Wohlhabenden bis Reichen widmet, die Ärmeren hingegen vernachlässigt, oder sogar zu deren Schaden handelt, wenn dies der bessergestellten Klientel nützt; mit diesem Thema befaßt sich auch die ARD-Dokumentation „Ungleichland – Macht“. Sie zeigt auf, wie Reichtum zu Macht wird und ermöglicht, Politik zu beeinflussen (wobei die Politiker teils weniger wie Komplizen, sondern eher wie Geiseln wirken), wie Reiche Vernetzungsvorteile nutzen können, die Ärmeren fehlen, kurz, wie sie hinter den Kulissen die Welt nach ihrem Gusto gestalten können. Auch die Selbstreproduktion einer Geldelite wird thematisiert (bessere Schulbildung an teuren Privatschulen, schwindende Aufstiegschancen für Kinder weniger begüterter Eltern, Zementierung der gesellschaftlichen Trennung in Arm und Reich). Aufschlußreich auch die Darstellung des Monopoly-Experiments, das die Eigenwahrnehmung reicher Erfolgsmenschen psychologisch untersucht. Teilt man Monopoly-Spieler in zwei Gruppen, und gibt einer doppelt so viel Startkapital und zwei Würfel, führen diese „reichen“ Teilnehmer ihre Erfolge nachträglich auf ihr größeres Können, ihre Entschlußfreudigkeit, ihre Intelligenz etc. zurück, jedoch kaum auf ihren Anfangsvorteil. Zugleich verhalten sie sich auch während des Spiels „großspuriger“, verwenden raumgreifende Körpersprache, bedienen sich häufiger bei den Snacks, setzen ihre Figuren geräuschvoll knallend. Man könnte sagen, das Experiment entlarve die Selbststilisierungsmythen der (erfolg)reicheren Gewinner des Finanzkapitalismus pointierter als jede lange Analyse.

Die Dokumentation ist Teil einer Serie (die anderen Folgen heißen „Ungleichland – Reichtum“ und „Ungleichland – Chancen“) und Bestandteil eines umfangreicheren Projekts namens „Docupy“ (dort auch noch einmal das Monopoly-Experiment als Filmschnipsel, allerdings ohne deutsche Synchronisation); „Ungleichland – Macht“ scheint allerdings der konzentrierteste Teil der Serie, der auch auf das Chancenthema genügend Schlaglicht wirft.

Die zweite Empfehlung gilt der arte-Dokumentation „Nicht länger Nichts“ zur Geschichte der Arbeiterbewegung. Mit vier jeweils einstündigen Folgen ein ordentlicher Brocken, den man kaum an einem Stück verdauen kann, ist sie dafür ungeheuer interessant. Herr Sathom würde sie unbedingt empfehlen; obwohl er eigentlich meint, über das Thema einigermaßen bescheid zu wissen, hat sie ihm einige Kenntnislücken geschlossen. Daß heutige Vorstellungen über das Elend der arbeitenden Bevölkerung während der ersten und zweiten industriellen Revolution beinahe romantisierend harmlos sind, ist eine Erkenntnis, die man aus der Reihe mitnehmen kann (was positive Relativierungen, etwa die, daß das Ganze ja zum Entstehen von Gewerkschaften etc. geführt habe, leicht zynisch erscheinen läßt); der eine oder andere Aha-Effekt kommt noch hinzu. Mister S. grübelt jz.B.a schon lange, wie eine „Arbeiterpartei“ wie die SPD nicht erst mit Schaffung der Agenda 2010, sondern schon während der Weimarer Zeit oft gegen die Interessen der Arbeitenden handeln, und das stets als „Pragmatismus“ bzw. „Realismus“ rechtfertigen konnte; dazu hat er einige Ideen, über die er zu gegebener Zeit mal was bloggen könnte. Er hat ja’n Blog, ne, manchmal fällt ihm das wieder ein. „Nicht länger Nichts“ liefert eine weitere, zumindest partielle Erklärung: Eine Art „Gründungsirrtum“ der Partei, die aus dem marxistischen Geschichtsbild folgerte, daß das Ende des Kapitalismus quasi „von selbst“ kommen würde – ohne, daß man etwas dazu tun müßte; und sich deshalb von Anbeginn wenigstens teilweise eher damit befaßte, die Arbeiter vorbereitend zu Kleinbürgern zu erziehen – gewissermaßen einer künftigen Bourgeoisie im Wartestand –, statt sich konsequent um deren Anliegen zu kümmern. Immerhin eine interessante These, die Einiges am Liebäugeln der Partei mit der Bürgerlichkeit erklären würde.

Die vier Teil der Serie – „Fabrik“, „Barrikade“, „Fließband“, und „Auflösung“ – sind wie die „Ungleichland“-Reihe auf YouTube verfügbar.

Ja nee guckt das mal, wenn’s Euch interessiert. Oder macht was anderes, ich kann’s ja auch nicht ändern.