Zugegeben: Was sich vor einer Woche in Stuttgart abspielte, ist eigentlich kein Anlaß für dumme Schwabenwitze („ausgerechnet die Schwaben?!?“). Aber als Berliner hat man eben ein leicht gespaltenes Verhältnis zu diesen Invasoren tüchtigen und fleißigen Leuten.
Aber im Ernst. Die Krawalle, die Stuttgart kürzlich erlebte, belegen nach allgemeiner Auffassung ein bisher unbekanntes Ausmaß von Gewalt. Dort, wo sich in der Innenstadt die Partyszene trifft, „solidarisierten“ sich Feiernde mit einem von der Polizei auf Drogen kontrollierten Mann; anschließend zogen etwa 400 – 500 Personen plündernd und randalierend durch die Umgebung. Nicht nur das Ausmaß der Gewalt, auch deren Inszenierung schockiert: Täter filmten sich, etwa, als ein Maskierter einem am Boden knienden Polizisten in den Rücken sprangt, stellten die Bilder online und ließen sich in den sozialen Netzwerken feiern; verstörend auch der Rückhalt, den solche Gewaltexzesse offenbar bei den Zuschauern fanden, Partygängern, die sich nicht direkt beteiligten, die Akteure jedoch bejubelten. Die Gewalt richtete sich dabei nicht „nur“ gegen Polizisten, sondern auch gegen andere, die der „fröhlichen“ Gemeinde mißfielen: Einen Studenten z.B., der sie kritisierte und, am Boden liegend, gegen den Kopf getreten wurde (eine Chronik der Ereignisse hier).
Nebenbei bemerkt: Stuttgart ist noch vorhanden und keine Trümmerwüste. Das ändert nichts an der bestürzenden Gewalt gegen Menschen, für die sich Täter und Zuschauer auch noch feierten; klingt aber zugleich nicht ganz nach der zunächst medial beschworenen Apokalypse.
Natürlich begann sofort die übliche Ursachenforschung. Noch bevor Näheres bekannt war, „wußten“ am Sonntag Vormittag die üblichen (rechten) Kommentatoren ganz genau, daß es mal wieder „die da“ mit ihrem ganz besonderen „soziokulturellen Hintergrund“ gewesen waren, was jetzt natürlich niemand wahrhaben wolle; andere fantasierten eine abgesprochene Aktion der „Antifa“, die sie, wie Donald Trump, offenbar für eine geschlossene, terroristische Organisation halten. Die Verschwörungstheoretiker von der Gegenseite raunten indessen, daß alle Informationen ja bisher nur von der Polizei stammten, deuteten an, daß die sich das Ganze ja vielleicht ausgedacht haben könnte. Je nach Feindbild steckten also die Linken, Menschen mit Migrationshintergrund, oder die Polente hinter der Sache. Später am Tag war auch von Corona-Streß war die Rede. Und, ach ja: auf einer Pressekonferenz am Montag erzählte dann noch der Bundesinnenminister dummes Zeug, stellte irgendwelche Zusammenhänge her – is wie bei den Ausschreitungen in Hamburg, nä – und warf mit seinem Auftritt ganz allgemein die Frage auf, ob er eigentlich überhaupt noch weiß, was zum Teufel er da redet.1) Immerhin hat er sich seine Sätze auswendig gemerkt, denn bei anderen Presseterminen wiederholte er sie eins zu eins; was ja auch schon eine intellektuelle Leistung ist. Nicht zu vergessen, daß sich angesichts der Lage nun auch die Überwachungsfans wieder die Hände reiben. Mehr Kameras sollen her. Am besten überall.
Okay. Also: Alles davon ist Quatsch. Ein politischer Hintergrund, gleich welcher Art, läßt sich ausschließen; Horst Seehofers gedanklicher Brückenschlag zum G20-Gipfel 2017 in Hamburg ist daher so albern wie der sonst übliche Reflex, „Killerspiele“ zur Ursache erklären. Daß es sich bei den Tätern ausschließlich oder mehrheitlich um Menschen mit Migrationshintergrund gehandelt haben soll, trifft nicht zu (der auf Drogen kontrollierte Mann selbst war deutscher Staatsbürger weißer Hautfarbe, die Teilnehmer der Krawalle ein buntes Gemisch jedweder Herkunft). Und Corona-Streß hin oder her, laufen die meisten Leute deswegen nicht gleich Amok. Hinter den Gewaltexzessen steckt etwas ganz anderes. Was?
1) Damit meine ich zwei Dinge. Erstens hat von Gruppen begangene Gewalt ganz unterschiedliche Ursachen. Das soll nicht heißen, daß man irgendeine Form von Gewalt, ganz gleich, was sie motiviert, gutheißen könnte; Anlässe und Motive müssen jedoch jeweils im Kontext, und isoliert von anderen Gewalttaten, betrachtet werden. Doch Seehofer baut, indem er einen Bogen von den G20-Krawallen von 2017 zu den jetzigen Ereignissen schlägt, das Bild einer vagen, allumfassenden Bedrohung auf, die von anonymen Horden ausgeht und zunimmt, womit er Ängste und Gefährdungsgefühle in der Bevölkerung schürt (die ihrerseits irrational sind, da das Bedrohungsgefühl zunimmt, obwohl Gewaltverbrechen statistisch seit Jahren zurückgehen). Zweitens erweckt er, indem er von der Justiz harte Strafen für die Täter fordert, den fatalen Eindruck, in der Bundesrepublik könnten Politiker den Gerichten vorschreiben, wie sie zu urteilen hätten. Bzw. den Eindruck, daß er, der Bundesinnenminister, das gerne täte. Man verstehe mich nicht falsch – von mir aus soll man zumindest die Teilnehmer, die Menschen angegriffen haben, einsperren und den Schlüssel wegschmeißen; doch darum geht es nicht. Gerichte können und dürfen sich nicht daran orientieren, was irgendein Herr Sathom oder Herr Seehofer gerne hätten. Und so bürdet Seehofer der Justiz ein folgenschweres Problem auf. Verhängen die Richter harte Strafen, könnte der Vorwurf aufkommen, bundesdeutsche Gerichte handelten nicht unabhängig, sondern auf Anweisung der Politik; urteilen sie (in den Augen der Öffentlichkeit) zu milde, enttäuschen sie vom Minister geweckte Erwartungen, was Wasser auf die Mühlen rechter Populisten wäre. Und insbesondere Zweifel an der Unabhängigkeit der Justiz, denen Seehofer hier ein Einfallstor öffnet, könnten verheerende Folgen haben – für die Legitimation von Institutionen, das Vertrauen in diese, den gesamtgesellschaftlichen Konsens. Es ist unklar, ob Seehofer selbst wirklich glaubt, was er da in beiden Bezügen erzählt, oder ganz bewußt zündelt – denn was er sagt, ist brandgefährlich. Und beides würde ihn für sein Amt ungeeignet machen, das eine intellektuell, das andere moralisch.▲
Acheronta Movebo 