Zunächst einmal, um es erneut zu betonen: Nichts vom hier Gesagten bedeutet, daß ich Hilfen – auch Waffenlieferungen – für die Ukraine für falsch halte, oder nicht auf der Seite der Ukrainerïnnen wäre. Das nur vorweg. Aber sollte die NATO direkt – mit Truppen – in der Ukraine eingreifen?
Ich habe bisher drei Gründe aufgezählt, weshalb ich solche Forderungen für falsch halte. Viertens ist jetzt aber der Augenblick da, selbstkritisch zu fragen, ob ich mich womöglich irre. Wie gesagt sind viele Analystïnnen und Expertïnnen ja der Ansicht, daß die NATO eingreifen könnte und sollte – Leute, die sich ja wohl auch mit dem Nordatlantikpakt auskennen.
Zunächst einmal vorab: Die betreffenden Expertïnnen sind teilweise dieselben, die vor Putins Einmarsch der Ansicht waren, daß er niemals einmarschieren würde; und nach dem Einmarsch sicher, daß die Ukraine in drei Tagen fallen würde. Soviel dazu. Oder vielleicht noch: Es wurde (und wird) derzeit viel Kaffeesatzleserei betrieben, bei der Wunschdenken das Nachdenken ersetzt; ich komme am Ende des Artikels darauf zurück.
Aber – könnte Herr Sathom mit seiner Einschätzung völlig falsch liegen?
Nun ja. Es gäbe durchaus Möglichkeiten, sich um das beschriebene Dilemma – für einen guten Zweck sozusagen – herumzumogeln. Die sauberste Lösung wäre, sich ein UN-Mandat zu verschaffen; da das aber am Veto Rußlands (und vielleicht diesmal auch Chinas) scheitern würde, ist diese Option vom Tisch. Aber es gäbe noch einen anderen Trick. Ein einzelnes NATO-Land – bevorzugt die USA als das schlagkräftigste – könnte in den Krieg eingreifen, ohne das offiziell als NATO-Mitglied zu tun. Andere Länder könnten dieses Land unterstützen – sozusagen „freiwillig“, und ebenfalls auf eigene Faust. Das heißt: NATO-Länder könnten eine Flugverbotszone errichten, oder sogar direkt russische Streitkräfte attackieren, ohne sich auf ihre NATO-Mitgliedschaft, oder irgendwelche NATO-Verträge zu berufen. Sie würden sozusagen „offiziell“ nicht als NATO-Mitglieder agieren – sondern z.B. als eine freiwillige „Allianz der Guten“. Was bedeuten würde, daß die NATO handelt, zugleich aber leugnet, es als „die NATO“ zu tun. Teilnehmende Staaten könnten sogar offiziell erklären, daß sie auf das Recht, den Bündnisfall auszurufen, verzichten. Ich sage nicht, daß das nicht ginge; auch nicht, daß es nicht vielleicht „richtig“ wäre. Die Medien würden ein entsprechendes Narrativ sicherlich unwidersprochen verbreiten.
Nur würde das neue Probleme schaffen. Würde ein NATO-Partner im Zuge einer solchen Aktion angegriffen, könnte er sich nicht auf den Bündnisfall berufen, da die NATO offiziell nicht involviert ist, bzw. dieser Partner sich selbst in einen Krieg hineinbegeben hat. Die erhoffte Drohkulisse gegenüber Putin käme damit allerdings auch nicht zustande – und um die geht es aber. Würde aber der Bündnisfall doch ausgerufen, sobald eines der teilnehmenden NATO-Länder unter Beschuß gerät, wäre ein neuer, anderer Präzedenzfall geschaffen als der, der im ersten Teil erörtert wird: Nämlich der, daß einzelne NATO-Mitglieder zukünftig in beliebige Kriege eingreifen könnten, wann immer sie Lust haben, um dann in Zweifelsfall ihre Kumpels herbeizurufen, wenn es für sie nicht so gut läuft. Dieser Präzedenzfall wäre weitaus gefährlicher als der erste. Und er würde natürlich die NATO ziemlich scheinheilig dastehen lassen.
Ein letzter Einwand gegen meine eigene Argumentation. Denn ein Präzedenzfall wie der im ersten Teil beschriebene existiert bereits: Der Kosovo-Krieg. Das Eingreifen der NATO war in diesem Fall eindeutig völkerrechtswidrig, und verstieß auch gegen das eigene Statut, wurde jedoch „moralisch“ gerechtfertigt. Man kann so etwas also machen – aber sollte sich dabei keinen Illusionen hingeben: Der Einsatz forderte zivile Opfer und hinterließ – durch den Einsatz der damals noch nicht geächteten Streubomben – zahllose Blindgänger im Land, die noch heute eine Gefahr darstellen. Ob man der Ukraine also einen Gefallen täte, ist eine ganz andere Frage (außer man findet, daß die Hilfe auch ukrainische Zivilopfer fordert, wäre ein hinnehmbarer Kollateralschaden). Und übrigens: Der Kosovo-Einsatz zeigt eben auch, daß ein solches Eingreifen bei einem Gegner, dem das ziemlich wurscht ist, keine Drohkulisse darstellt. Eine Legitimationskrise der NATO, wie sie im ersten Teil skizziert wurde, hatte das nicht zur Folge (wohl aber sicherlich gestiegene, und anhaltende, Ressentiments gegen den Westen, die an sich für internationale Spannung sorgen); was aber ganz anders aussieht, wenn man so etwas wieder tut (und ggf. wieder; und wieder; und wieder).
Zu guter Letzt müßte man sich – wenn man so vorgehen will – bereits im Vorfeld kommunikationsstrategisch geschickter ausdrücken. Z.B. eben ein Eingreifen der USA oder „des Westens“ fordern, nicht eines der NATO. Damit würde man sich, wenn es dazu kommt, einen schlanken Fuß machen, was die rechtlichen Ungereimtheiten angeht.
Fünftens – Die Idee der Befürworter ist ja, daß Putin sich nicht trauen würde, NATO-Einheiten anzugreifen, weil er dann die gesamte NATO gegen sich hätte. Das ist nur leider nicht der Fall. Jedes Mitglied kann im Bündnisfall selbst entscheiden, ob und inwieweit es eingreift, und ob es das mit militärischen Mitteln tut. Der „Angstgegner“, den man hier aufzubauen versucht, wäre vielleicht für den Azubi-Zaren gar nicht so bedrohlich. Das gilt um so mehr, da sich die NATO, wie gesagt, durch den Bruch ihrer eigenen Statuten delegitimieren, und damit juristisch jede Bündnispflicht ihrer Mitglieder erlöschen würde.
Ich sage wohlgemerkt nicht, daß ich eine Unterstützung der Ukraine falsch finde, oder daß ich persönlich ein militärisches Eingreifen nicht sogar für moralisch geboten halte; das ist nicht die Frage. Sondern, ob es möglich und bei Erwägung der Konsequenzen wirklich die beste Idee ist. Ob es übrigens notwendig ist, steht auf einem weiteren Blatt – es gibt durchaus Anzeichen, daß die Ukraine es mittels der jetzt schon erfolgenden Hilfe allein schaffen kann (zur aktuell nicht sehr günstigen Situation – milde ausgedrückt – der russischen Streitkräfte siehe auch hier).
Wenn also z.B. Deniz Yücel fordert, die NATO solle doch riskieren, daß bei der Durchsetzung einer Flugverbotszone einige ihrer Maschinen abgeschossen werden, man werde ja sehen, ob der Putin sich das traut, dann redet er völligen Blödsinn. Er – und andere, die Ähnliches fordern, vielleicht am Besten gleich einen Angriff der NATO auf russische Truppen – sind nicht nur ignorant gegenüber der Materie. Sie sind kindisch. Wenn Yücel zur Begründung mit naiven Schulhofvergleichen kommt, bei denen sich irgendwelche Sashas und Navids auf die Nase hauen, beschwört er damit ein schon regelrecht infantiles Weltbild; das eines angeblich erwachsenen Mannes, der sich Krieg als Sandkastenklopperei vorstellt. So wie Klein Fritzchen eben. Mal abgesehen davon, daß es ziemlich leicht ist, vom Ohrensessel aus zu entscheiden, daß andere Leute sich doch abknallen lassen sollen – vielleicht, damit ein Deniz sich wie der starke Navid fühlen kann. (Im Ernst: Was sich Yücel da von Klappmessern und polierten Fressen zusammenphantasiert, ist vollkommen pubertär.)
Manche dieser Vorschläge erinnern leider – so gut sie gemeint sein mögen – an Kinderphantasien, deren Urheber glauben, ihr Wunsch könne die Wirklichkeit, also das Ergebnis, formen. Zumindest haben Leute, die ein solches Eingreifen fordern – darunter auch Dagmar Rosenfeld – offenbar eine erschreckend naive Vorstellung vom Krieg. Als glaubten sie tatsächlich, was sie sich als Ergebnis vorstellen, würde durch ein von ihnen gewünschtes Vorgehen wie magisch genau so erfüllt; als hielten den Krieg – eine dreckige, blutige Schweinerei, die z.B. noch mehr Zivilopfer fordern könnte als jetzt schon – für kontrollierbar. Sie verwechseln das Szenario in ihren Köpfen mit der Wirklichkeit, mit choreographierten Kampfeinsätzen in Hollywoodfilmen, deren Ausgang ein Meisterregisseur steuern kann.
Aber vielleicht ist es noch schlimmer.
Im Ernst – daß Leute auf Twitter oder sonstwo aus Unkenntnis solche Forderungen verbreiten, ist eine Sache. Man kann den Betreffenden zudem gerechtfertigte Empörung zugute halten. Aber jemand wie Yücel, und das gilt auch für andere öffentliche Personen, sollte es besser wissen. Sollte die Hintergründe und Schwierigkeiten kennen und verstehen, und nicht blindlings dummes Zeug reden.
Daß es dennoch geschieht, kann eigentlich nur drei Gründe haben. Entweder, diese Leute wissen es tatsächlich nicht besser – was für Menschen in ihrer Position bzw. ihrem Beruf, als Politikerïnnen oder Journalistïnnen z.B., ein Armutszeugnis wäre. Oder sie gefallen sich, soweit sie Männer sind, in der Rolle des Mackers, der die Saloontür eintritt und den starken Mann gibt; fühlen sich so, weil sie mit markigen Worten um sich werfen (wohlweislich ohne Gefahr für sich selbst; ohne z.B. in die Ukraine reisen und sich der Legion anschließen zu müssen, denn sterben dürfen für das Großmannsgefühl solcher Leute immer andere). Sie täten das also schlicht, um sich in ihren eigenen Augen selbst zu inszenieren. Zuletzt könnte es sich auch um zynisches Kalkül handeln. Ohne das den Beteiligten unterstellen zu wollen: In diesem Fall würden sie um den Unsinn solcher Parolen wissen – sie aber dennoch herumposaunen, um sich bei ihren Hardliner-Fans beliebt zu machen. Sie würden also den Krieg und die Leiden der ukrainischen Bevölkerung ausbeuten, um an ihrer Karriere zu basteln. Das allerdings wäre nicht dumm, oder kindisch; es wäre schäbig.
Acheronta Movebo 