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:: Ladenbrand im Schwabenland

Zugegeben: Was sich vor einer Woche in Stuttgart abspielte, ist eigentlich kein Anlaß für dumme Schwabenwitze („ausgerechnet die Schwaben?!?“). Aber als Berliner hat man eben ein leicht gespaltenes Verhältnis zu diesen Invasoren tüchtigen und fleißigen Leuten.

Aber im Ernst. Die Krawalle, die Stuttgart kürzlich erlebte, belegen nach allgemeiner Auffassung ein bisher unbekanntes Ausmaß von Gewalt. Dort, wo sich in der Innenstadt die Partyszene trifft, „solidarisierten“ sich Feiernde mit einem von der Polizei auf Drogen kontrollierten Mann; anschließend zogen etwa 400 – 500 Personen plündernd und randalierend durch die Umgebung. Nicht nur das Ausmaß der Gewalt, auch deren Inszenierung schockiert: Täter filmten sich, etwa, als ein Maskierter einem am Boden knienden Polizisten in den Rücken sprangt, stellten die Bilder online und ließen sich in den sozialen Netzwerken feiern; verstörend auch der Rückhalt, den solche Gewaltexzesse offenbar bei den Zuschauern fanden, Partygängern, die sich nicht direkt beteiligten, die Akteure jedoch bejubelten. Die Gewalt richtete sich dabei nicht „nur“ gegen Polizisten, sondern auch gegen andere, die der „fröhlichen“ Gemeinde mißfielen: Einen Studenten z.B., der sie kritisierte und, am Boden liegend, gegen den Kopf getreten wurde (eine Chronik der Ereignisse hier).

Nebenbei bemerkt: Stuttgart ist noch vorhanden und keine Trümmerwüste. Das ändert nichts an der bestürzenden Gewalt gegen Menschen, für die sich Täter und Zuschauer auch noch feierten; klingt aber zugleich nicht ganz nach der zunächst medial beschworenen Apokalypse.

Natürlich begann sofort die übliche Ursachenforschung. Noch bevor Näheres bekannt war, „wußten“ am Sonntag Vormittag die üblichen (rechten) Kommentatoren ganz genau, daß es mal wieder „die da“ mit ihrem ganz besonderen „soziokulturellen Hintergrund“ gewesen waren, was jetzt natürlich niemand wahrhaben wolle; andere fantasierten eine abgesprochene Aktion der „Antifa“, die sie, wie Donald Trump, offenbar für eine geschlossene, terroristische Organisation halten. Die Verschwörungstheoretiker von der Gegenseite raunten indessen, daß alle Informationen ja bisher nur von der Polizei stammten, deuteten an, daß die sich das Ganze ja vielleicht ausgedacht haben könnte. Je nach Feindbild steckten also die Linken, Menschen mit Migrationshintergrund, oder die Polente hinter der Sache. Später am Tag war auch von Corona-Streß war die Rede. Und, ach ja: auf einer Pressekonferenz am Montag erzählte dann noch der Bundesinnenminister dummes Zeug, stellte irgendwelche Zusammenhänge her – is wie bei den Ausschreitungen in Hamburg, nä – und warf mit seinem Auftritt ganz allgemein die Frage auf, ob er eigentlich überhaupt noch weiß, was zum Teufel er da redet.1) Immerhin hat er sich seine Sätze auswendig gemerkt, denn bei anderen Presseterminen wiederholte er sie eins zu eins; was ja auch schon eine intellektuelle Leistung ist. Nicht zu vergessen, daß sich angesichts der Lage nun auch die Überwachungsfans wieder die Hände reiben. Mehr Kameras sollen her. Am besten überall.

Okay. Also: Alles davon ist Quatsch. Ein politischer Hintergrund, gleich welcher Art, läßt sich ausschließen; Horst Seehofers gedanklicher Brückenschlag zum G20-Gipfel 2017 in Hamburg ist daher so albern wie der sonst übliche Reflex, „Killerspiele“ zur Ursache erklären. Daß es sich bei den Tätern ausschließlich oder mehrheitlich um Menschen mit Migrationshintergrund gehandelt haben soll, trifft nicht zu (der auf Drogen kontrollierte Mann selbst war deutscher Staatsbürger weißer Hautfarbe, die Teilnehmer der Krawalle ein buntes Gemisch jedweder Herkunft). Und Corona-Streß hin oder her, laufen die meisten Leute deswegen nicht gleich Amok. Hinter den Gewaltexzessen steckt etwas ganz anderes. Was?


 

1) Damit meine ich zwei Dinge. Erstens hat von Gruppen begangene Gewalt ganz unterschiedliche Ursachen. Das soll nicht heißen, daß man irgendeine Form von Gewalt, ganz gleich, was sie motiviert, gutheißen könnte; Anlässe und Motive müssen jedoch jeweils im Kontext, und isoliert von anderen Gewalttaten, betrachtet werden. Doch Seehofer baut, indem er einen Bogen von den G20-Krawallen von 2017 zu den jetzigen Ereignissen schlägt, das Bild einer vagen, allumfassenden Bedrohung auf, die von anonymen Horden ausgeht und zunimmt, womit er Ängste und Gefährdungsgefühle in der Bevölkerung schürt (die ihrerseits irrational sind, da das Bedrohungsgefühl zunimmt, obwohl Gewaltverbrechen statistisch seit Jahren zurückgehen). Zweitens erweckt er, indem er von der Justiz harte Strafen für die Täter fordert, den fatalen Eindruck, in der Bundesrepublik könnten Politiker den Gerichten vorschreiben, wie sie zu urteilen hätten. Bzw. den Eindruck, daß er, der Bundesinnenminister, das gerne täte. Man verstehe mich nicht falsch – von mir aus soll man zumindest die Teilnehmer, die Menschen angegriffen haben, einsperren und den Schlüssel wegschmeißen; doch darum geht es nicht. Gerichte können und dürfen sich nicht daran orientieren, was irgendein Herr Sathom oder Herr Seehofer gerne hätten. Und so bürdet Seehofer der Justiz ein folgenschweres Problem auf. Verhängen die Richter harte Strafen, könnte der Vorwurf aufkommen, bundesdeutsche Gerichte handelten nicht unabhängig, sondern auf Anweisung der Politik; urteilen sie (in den Augen der Öffentlichkeit) zu milde, enttäuschen sie vom Minister geweckte Erwartungen, was Wasser auf die Mühlen rechter Populisten wäre. Und insbesondere Zweifel an der Unabhängigkeit der Justiz, denen Seehofer hier ein Einfallstor öffnet, könnten verheerende Folgen haben – für die Legitimation von Institutionen, das Vertrauen in diese, den gesamtgesellschaftlichen Konsens. Es ist unklar, ob Seehofer selbst wirklich glaubt, was er da in beiden Bezügen erzählt, oder ganz bewußt zündelt – denn was er sagt, ist brandgefährlich. Und beides würde ihn für sein Amt ungeeignet machen, das eine intellektuell, das andere moralisch.

:: No Anarchy in the UK – Nachtrag

Interessanterweise denkt man in England nun darüber nach, in solchen Fällen wie den kürzlichen riots Internet und/oder soziale Netzwerke abzuschalten oder einzelne User auszusperren (siehe hier auf heute.de und hier in der Online-Ausgabe der „Welt“). Praktisch, daß man mit entsprechenden Befugnissen ein Mittel an der Hand hätte, auch bei „echten“ Sozialunruhen oder politischen Protesten gleiches zu tun. Man muß sie nur zur kriminellen Aktionen umwerten – oder, wenn man wirklich gegen Einzelpersonen vorgehen will, den Äußerern kritischer Meinungen kriminelle Absichten andichten. So etwas geht auch ohne Schwindeleien ganz leicht: hier die Versammlungsfreiheit ein wenig einschränken, weil es könnte ja Gewalt geben, dort Demos nicht genehmigen – et voilà , kriminelle Handlungen, wenn sie doch stattfinden.

Erinnert das nur Herrn Sathom an die chinesische „Große Firewall“ im Internet (und die dortzulande übliche Methode, Andersdenkende für Kriminelle auszugeben)? Wie leicht Demokraten auf die Demokratie pfeifen, wenn sie sich mal erschrecken, zumal solche, die als Politiker auf sie eingeschworen sind (nun, nicht wirklich, je nach Eidesformel, aber man schmückt sich halt doch gern mit der Bezeichnung „Demokrat“), ist fulminant, denkt er da bei sich. Und hofft, daß die Zivilgesellschaft hier ein wenig alerter sein wird als dort, wo sie sozial deprivierte Parallelgesellschaften, bestehend aus sich selbst überlassenen und von Politik, Staat und Mitbürgern verlassenen Verlierern des Kapitalismus, ins Kraut schießen läßt – und sich hinterher aufregt, wenn die ausrasten. Immerhin könnten sich in diesem Fall ja auch Jene auf den freiheitlichen Schlips getreten fühlen, denen die „Sozialversager“ wurscht sind und ruhig verrecken können, so lange sie dabei keinen Radau machen.

:: No anarchy in the UK

Die Gewalt in Großbritannien hat ihre Gegenreaktionen provoziert. Während Premier Cameron und andere die plündernden Banden als bloße Kriminelle sehen und auf hartes Durchgreifen setzen, kommt es zu einer Art „Aufstand der Anständigen“; Bürger engagieren sich im Netz gegen die Gewalt, helfen bei Aufräumarbeiten und filmen sich dabei für YouTube, rufen zu Spenden für die Opfer auf (siehe hier).

All das ist lobenswert und richtig; und um ein mögliches Mißverständnis zu vermeiden: die abscheuliche Gewalt, die neben Zerstörungen (oft an der „falschen Adresse“, bei kleinen Ladenbesitzern, an Wohngebäuden) den Tod mehrerer Menschen zur Folge hatte, ist auf jeden Fall zu verurteilen.

Dennoch: beim Verfasser dieser Zeilen bleibt angesichts des demonstrativen Schulterschlusses der „Guten“ gegen die „Bösen“ ein unangenehmer Beigeschmack zurück.

Es ist, als würden diejenigen, die sich jetzt zu Wort melden, eben jene gesellschaftlichen Werte der Friedfertigkeit, Humanität und gesellschaftlichen Solidarität, die den Angehörigen der sozialen Randgruppen, die da wüteten, jahre- und jahrzehntelang vorenthalten wurden, nun allein für sich reklamieren – indem man sie nun denen entgegenbringt, die man als Mitbürger ansieht, dieweil man vorher zuließ, daß die anderen zu Unbürgern wurden. So, als sei man selbst dieser Werte im Übermaß teilhaftig, obwohl man andere – auf gesamtgesellschaftlicher Breite – nicht entsprechend behandelte. Sie stattdessen, politischerseits, von der Zugehörigkeit der Gesellschaft ausschloß, zuließ, wie immer mehr in dieses Abseits gerieten und irgendwann bereits hineingeboren wurden, und von Seiten der jetzt Empörten und Verstörten gleichgültig danebenstand, während dies passierte – Hauptsache, die eigenen Schäfchen waren im Trockenen.

Jetzt ist die Gelegenheit zum endgültigen Todesstoß da: Menschen, die lange genug inhuman behandelt werden, können sich zu Bestien entwickeln – und wenn dies geschieht, proklamiert die Gesellschaft ihren eigenen Humanismus, und erklärt die Außenseiter endgültig zu dessen Feinden, beraubt sie also noch jedes letzten Anspruchs, als Menschen angesehen zu werden, hat nun den Freibrief, sie so verächtlich zu sehen und zu behandeln, wie sie es ohnehin schon tat. Man sieht sich selbst als Statthalter der Menschwürde – die man den Anderen zuvor schon raubte, ihnen nun aber endlich, vermeintlich zu Recht, absprechen darf.

Die scheinbar zivilcouragierte Solidarität, die nun ausbricht, sagt eben auch Folgendes: wir sind die Humanen, aber – die humanitären Werte gelten nur für unsere gesellschaftliche Gruppe; jetzt zeigen wir uns untereinander so human und solidarisch, wie wir es zuvor euch gegenüber nicht taten, und auch niemals tun würden, und wenn ihr kollektiv verhungert. Allein als inhuman gebrandmarkt werdet aber ihr. Die zynische Heuchelei besteht darin, deutlich zu zeigen, wie solidarisch und zivilgesellschaftlich orientiert man doch ist, human aber nur der eigenen in-group gegenüber zu handeln – daß man den Anderen gegenüber allzulang inhuman handelte, kann man hervorragend vertuschen, indem man sich geriert, als ob nur diese Anderen die humanitären und zivilisatorischen Werte mit Füßen träten, man selbst aber nicht. Wobei es durchaus hilfreich ist, daß man selbst so schlau war, den eigenen Egoismus, das eigene gleichgültige Verreckenlassen anderer Mitglieder der Gesellschaft, nicht mittels physischer Gewalt zu betreiben.

:: Anarchy in the UK?

Die gewalttätigen Ausschreitungen, die sich ausgehend vom Londoner Bezirk Tottenham wie ein Lauffeuer auf andere britischen Städte ausgeweitet haben, bescheren uns aktuell Bilder verheerender Zerstörung; die Konsequenzen für kleine und mittelständische Unternehmer, deren Geschäfte Plünderungen zum Opfer fielen, sind für deren Existenz potentiell katastrophal.

Wer angesichts solcher Aggressivität nach Ursachen fragt, gerät gerade hierzulande schnell in Verdacht, die Gewalt „rechtfertigen“ zu wollen; dennoch soll hier der Blick auf derlei Ursachen gerichtet werden, ohne dabei zu verhehlen, daß die Gewalt, die sich derzeit äußert, nicht nur abzulehnen, sondern auch sinnlos ist.

Sinnlos allerdings nicht in der Hinsicht, die wohl der Moderator der am Dienstagabend ausgestrahlten „ZDF spezial“-Sendung meinte, als er das gern benutzte, suggestive Adjektiv einmal mehr dazu nutzte, dem vorm Bildschirm hockenden braven Bürger angesichts eines aus irrationalen, unverständlichen Gründen hausenden Mobs einen wohligen Schauer über den Rücken zu senden – sondern deswegen, weil eine Analyse der Hintergründe zeigt, daß die Gewalt tatsächlich kaum Sinn hat, jedenfalls nicht dazu taugt, an den sie auslösenden Faktoren etwas zu ändern. Daß sie auch per se moralisch falsch ist, bleibt davon unberührt; daß sie Ursachen hat, die in einer anderen, lange währenden Form von sozialer Gewalttätigkeit gegenbüber den momentanen Tätern liegen, ändert sich auch durch moralische Erwägungen nicht.

Das „ZDF spezial“ lenkte den Blick zunächst auf die Opfer von Plünderungen, etwa auf einen Friseur, der angesichts seines verwüsteten Ladens erklärt, die Täter seien „lower than animals“; Herrn Sathoms Mitgefühl kühlt sich bei solchen Äußerungen bei allem Verständnis merklich ab. Vermutlich, sagt er sich, ist denen, die da wüten, schon lange signalisiert worden, daß sie eben das sind: weniger als Tiere; daß sie, wie es in einem ansonsten von allerlei Geschwafel (etwa dem, daß zumindest die Anführer Psychopathen wären) wimmelnden BBC-Bericht ein Soziologe ausdrückt, „have no „stake in conformity““, und daß sie nichts zu verlieren hätten – „no career to think about“. Denn: „“They are not ‚us‘. They live out there on the margins, enraged, disappointed, capable of doing some awful things.““

Immerhin, um Objektivität bemühte sich die ZDF-Sendung trotz des Unterfangens, das komplexe Thema in 15 Minuten durchzuhecheln: auch hier kam man darauf, unter Hinzuziehung eines Londoner Korrespondenten, daß sich diejenigen, die an den Ausschreitungen (Krawallen, Plünderungen – nur einen Begriff vermeidet man: „soziale Unruhen“) teilnehmen, nicht als Teil der Gesellschaft begreifen. Sie gehören nicht dazu – ausgegrenzt, chancenlos, von keinerlei Interesse für Politiker oder andere Mitglieder der Gesellschaft sind sie, mit oder ohne Migrationshintergrund, Einwandererkinder wie Weiße, Fremde in einem fremden Land. Sie sind, im wahrsten Sinne des Wortes, von jeglicher Teilhabe an der Gesellschaft ausgeschlossen – und haben dementsprechend wenig zu verlieren. Verwundert es, daß sie den Werten jener Gesellschaft nicht mehr Respekt entgegenbringen, als diese ihnen schon ein Leben lang?

Einige wenige Fakten gab es: etwa, daß Gelder für die Jugendarbeit in Tottenham um 70% gekürzt wurden; und gleichzeitig, denkt Herr Sathom bei sich, investiert London derzeit Unsummen in die Olympischen Sommerspiele 2012, was mit einem großflächigen social cleansing – einer nicht ethnischen, sondern sozialen Säuberung – einhergeht: „heruntergekommene und bisher vernachlässigte Stadtviertel in der Umgebung von olympischen Sportstätten“ würden „saniert und aufgewertet“, sabbelt das „Europamagazin“ der ARD (siehe hier) – und unterschlägt, daß dies mit rapide steigenden Mieten und der Vertreibung der vorherigen Bewohner einhergeht; diese bisher Vernachlässigten werden von der Aufwertung nichts haben, sondern rausgeschmissen, finanzkräftigeren Einwohnern gehört die neue Luxusumgebung. All dies für einen Event, der Geld in die Taschen der Veranstalter spülen und den Athleten, die sich um derlei ebensowenig scheren dürften, wie um Menschrechtsverletzungen in China, Goldmedaillen und Ruhm bescheren wird, den Ausgegrenzten aber einmal mehr etwas vor Augen stellen dürfte, an dem sie nicht teilhaben können, was wiederum aber eh kein Schwein interessiert. Sie verlieren ihr Zuhause, werden faktisch vertrieben, und geblendet vom olympischen Feuerwerk sieht niemand hin, würde es aber auch ohne solche Lightshow nicht sehen wollen – genau dies ist das Erleben ganzer Generationen.