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:: Sprachliches Framing und politische Agenda

Ein Nachtrag zu #alledichtvomsaufen:

In diesem Beitrag hatte ich die These aufgestellt, daß spätestens seit den 2000ern eine massive gesellschaftliche Spaltung stattgefunden hat, die nicht nur Gräben zwischen verschiedenen sozialen Schichten aufgerissen, sondern die Gesellschaft beinahe atomisiert hat – von ihr nur ein Nebeneinander von Individuen übrig ließ, die einander feindselig und egoistisch gegenüberstehen. Beim Versuch, diese Entwicklung zu beschreiben, zählte ich einige ihrer Stationen auf – die Diffamierung sozial schlechter gestellter Menschen als faul, die medialen Kampagnen zur Schwächung der Gewerkschaften etc.; vieles weitere ließe sich durchaus noch hinzufügen. Dabei erwähnte ich u.a., daß in der öffentlichen Sprache, der medialen Berichterstattung usw. das Adjektiv „sozial“ plötzlich spurlos verschwand, oder durch andere Begriffe ersetzt wurde.

Man kann natürlich fragen, weshalb ein solches Detail, eine so geringfügige Änderung im Sprachgebrauch, so wichtig sein soll. Das ist es jedoch; denn plötzliche Änderungen von Begriffen oder Floskeln können ein bestimmtes „Mindset“ vorbereiten, Akzeptanz in der Bevölkerung für eine politische Agenda, politische Pläne – oder sie können einem solchen Mindset bzw. Zeitgeist entspringen und verstärkend darauf einwirken. Wie das?

Kurz gesagt, welche Begriffe und Floskeln wir verwenden, beeinflußt unsere Vorstellung von der Realität. Besonders dann, wenn wir sie regelmäßig hören (was ihnen eine gewisse Selbstverständlichkeit verleiht; sie sind nicht mehr erklärungsbedürftig, sondern einfach „da“). Man könnte sagen, es verändert das „Framing“ unserer Wahrnehmung. So kann man unsere Bereitschaft erhöhen, bestimmten Maßnahmen oder Gesetzen zuzustimmen, sie abzulehnen, oder gesellschaftliche Entwicklungen positiv oder negativ zu bewerten. Die Methoden, das zu erreichen, können unterschiedlich komplex ausfallen; gelegentlich reicht es aber, einzelne Worte zu streichen oder einzuführen.

Wie so etwas funktioniert, erklärt recht gut der YouTuber Beau of the Fifth Column in diesem Video. Dort geht es um die Bereitschaft der US-Bürger, immens hohe Militärausgaben zu akzeptieren. Die Methode: Politische bzw. wirtschaftliche Gegner, Rußland und China, die bisher militärtechnisch als „near peers“ (nahezu Gleichrangige) bezeichnet wurden, heißen plötzlich offiziell „peers“ (also Gleichrangige) – durch eine winzige Veränderung im Sprachgebrauch erscheint deren militärisches Potential plötzlich immens gewachsen, obwohl es das tatsächlich nicht ist. Man könnte natürlich auch propagandistisch mächtig auf die Pauke hauen und behaupten, die Russen würden in dieser und jener Weise aufrüsten; damit würde man aber Tatsachenbehauptungen in die Welt setzen, die überprüft und ggf. bestritten werden könnten. Eine geringfügige Änderung der Bezeichnung dagegen werden die meisten Menschen (auch Journalistïnnen) kaum bemerken; gerade weil sie sich im Wust des täglich Gesagten der Aufmerksamkeit entzieht, gewissermaßen „durchrutscht“, ist sie so wirkungsvoll. Hat man oft genug gehört, daß der außenpolitische Gegner militärisch ein „peer“ ist, also ein gleichwertiger Gegner, dem man wieder davonsprinten muß, akzeptiert man es irgendwann als Selbstverständlichkeit; während man, würde es offensiv behauptet, sich vielleicht fragen würde, wie er das auf einmal geschafft hat, ich meine, gestern hatte der noch gerade mal drei Panzer, nanu.

Ein anderes Beispiel, in letzter Zeit oft medial behandelt: Es macht einen Unterschied, ob man von „Klimawandel“, „Klimakatastrophe“ oder „Erderhitzung“ spricht; jeder dieser Begriffe weckt andere Assoziationen, gepaart mit unterschiedlich starken Gefühlen der Dringlichkeit, etwas gegen diese Entwicklung zu unternehmen. Während „Klimawandel“ beinahe harmlos klingt, wie etwas, das einen kaum kümmern muß (und gegen das sich wenig tun läßt, weil Dinge sich eben ändern), legt „Erderhitzung“ schleuniges Handeln nahe, ehe uns hier nachher noch der Arsch brennt. Je nachdem, wer welche politische Agenda verfolgt, kann die Öffentlichkeit so auf eine Politik von Passivität bis zu starker Aktivität eingestimmt werden. Also: Allein die Wortwahl kann das „Bewußtsein“ der Angesprochenen stärker beeinflussen als jede ausführliche Erklärung.

Was bedeutet das jetzt im Zusammenhang mit dem Verschwinden des „Sozialen“ aus dem damaligen Sprachgebrauch? Bleiben wir bei den zwei Punkten, die ich im o.g. Artikel erwähnt hatte.

:: #alledichtimhirn oder was?!?

Die Macherïnnen der #allesdichtmachen-Inititiative, die letzte Woche so hohe Wellen schlug, haben inzwischen ihren wohlverdienten Shitstorm geerntet; unnötig, hier noch nachzulegen. Einige sind inzwischen abgesprungen und/oder haben sich entschuldigt, oder geben sich mißverstanden; wie glaubhaft das jeweils ist, will ich hier nicht entscheiden. Andere meinen, Applaus von der „falschen Seite“ erhalten zu haben, von der sie sich natürlich schleunigst distanzierten; dazu kann man nur sagen: Nun, Leute, wenn Ihr Applaus von den „Falschen“ bekommt, dann vielleicht, weil Ihr was Falsches gesagt habt. Denkt mal drüber nach.

Zur Ehrenrettung gibt es Hinweise, daß einige der Beteiligten wohl – teils unter Vorspiegelung falscher Anliegen der Aktion – in die ganze Geschichte hinein gelockt wurden (wer da weshalb hinter steckte, dazu auch hier einige Erkenntnisse). Lassen wir das mal so stehen, und reden über den Tenor der Aktion.

Der Hauptvorwurf gilt dem völligen Fehlen jeglicher Empathie mit denen, die unter Corona leiden. Und das zu recht. Die höhnische „Ironie“ der Videos verspottet alle, die wirklich unter der Pandemie leiden, statt sich als immerhin gut bezahlte Promi-Schauspielerïnnen zuhause zu langweilen: Angehörige Verstorbener, um ihr Leben kämpfende Menschen auf den Intensivstationen, medizinisches Personal, das vor Erschöpfung bald zusammenbricht; von den Vielen, die täglich als Supermarktpersonal, auf dem Bau oder in Amazons Lagerhallen ihr Leben riskieren, wollen wir nicht einmal anfangen. Wer da noch – wie manche Beteiligte – behauptet, die Empörung zeuge nur davon, daß die „Untertanen“ zu blöd wären, Ironie oder Sarkasmus zu verstehen, macht sich etwas vor. Denn es gibt Situationen, in denen Ironie unangemessen ist; zu blankem Hohn wird. Der eben auf Betroffene wie bestürzende Empathielosigkeit wirken muß – weil er das ist. Wer das nicht begreift, ist eiskalt und voller Verachtung für die Leidenden.

Wer als armer, in Isolationshaft gefangener Promi ablästert, während die Fahrradsklaven radeln, um den sicher geborgenen Homeworkern ihr Sushi zu bringen, muß zynisch wirken; auch dann, wenn er/sie vielleicht wirklich auf die Situation der Kulturschaffenden aufmerksam machen wollte. Denn zu denen, die deutlich existenziell bedroht sind, gehören die Macherïnnen von #allenichganzdicht garantiert nicht.

Man muß den Beteiligten also wirklich fehlende Empathie vorwerfen; oder, sollte das alles „gar nicht so gemeint“ gewesen sein, eine völlige Ignoranz gegenüber denen, die unter Corona wirklich ernsthaft leiden, also eine Neigung zur Nabelschau, die an Naivität grenzt; alles außerhalb des Elfenbeinturms nicht wahrnimmt.

Aber: Das ganze Theater ist auch ein Symptom; für einen Zustand der Gesellschaft, der weit über die Affäre hinausgeht.

Die beste Einordnung des Geschehens findet sich m.E. in der Zeitschrift derFreitag, in einem Artikel, der die Motivation der Schauspielerïnnen in einer Entsolidarisierung der Gesellschaft verortet; der aufzeigt, daß auch diese aktuell privilegierten Personen von Existenzangst getrieben werden, da wir zu einer Gesellschaft geworden sind, die weitgehend unsolidarisch funktioniert, so daß jede/r auf sich selbst gestellt ist – und damit notwendigerweise blind für die Nöte Anderer. Auch die Entwicklung, die uns dahin führte, wird kurz angerissen, was an sich schon ein Novum ist, denn – abgesehen von Böhmermans zufällig zeitnaher Sendung – wäre mir neu, daß die jüngere Vergangenheit einmal dahingehend analysiert worden wäre (außerhalb linker Medien zumindest).

Und damit wären wir beim Thema, denn zu diesem Feld ist – leider – noch so viel mehr zu sagen. Dringend zu sagen; und endlich einmal zu sagen.

:: Passivität als politisches Programm: Nachtrag

Ein paar Ergänzungen zu meinem letzten Artikel (lest den zuerst, weil sonst wißt Ihr nicht, worum’s hier geht):

Ich habe dort die Floskel der „Eigenverantwortung“ erwähnt. Sie appelliert an die Verantwortung der einzelnen Bürgerïnnen, deren entsprechendes Handeln dem Staat ermöglichen soll, sich seinerseits aus der Verantwortung für fundamentale Fragen – etwa der Daseinsvorsorge – zurückzuziehen. Das bedeutet jedoch, daß in einem neoliberal ausgerichteten Staatswesen die Verantwortung eigentlich nur von oben nach unten delegiert wird. D.h. die Mächtigen entledigen sich ihrer Verantwortung, indem sie den Schwächeren die alleinige Verantwortung für deren Schicksal zuschreiben – ggf., nachdem sie ihnen die Möglichkeit zu wirklich eigenverantwortlichem Handeln genommen haben. Beispielsweise, indem eigene Verantwortung für private Altersvorsorge propagiert wird, man zugleich aber durch Schaffung eines Niedriglohnsektors vielen abhängig Beschäftigten die finanziellen Mittel raubt, privat vorzusorgen. Wer das nicht kann, gilt dem Verkünder der „Eigenverantwortung“ als „selbst schuld“ an seiner Altersarmut. Diejenigen, die etwas verfügen (etwa die Agenda 2010), entledigen sich dadurch der Verantwortlichkeit für ihr Handeln (oder Unterlassen); die Verantwortung tragen – d.h. ggf. auch die Konsequenzen ausbaden – sollen die, über die das jeweilige Diktum verhängt wurde. Und zwar ganz gleich, ob sie das angesichts ihrer Möglichkeiten – die eingeschränkt sein können durch strukturelle Benachteiligung, Diskriminierung o.ä. – überhaupt können.

Dieses Muster der Delegation von Verantwortung wirkt sich natürlich auch in der Corona-Krise aus, läßt sich jedoch schon lange beobachten. Als Angela Merkel z.B. 2015 ihren berühmt-berüchtigten Satz „Wir schaffen das“ sagte, meinte sie eigentlich: Ihr schafft das; in den Kommunen, als Trottel Freiwillige und Ehrenamtliche, werdet ihr das schon irgendwie hinkriegen. Der Bund muß erstmal gar nichts tun, außer: Zugucken. Interessant dabei, daß Flüchtlingsunterkünfte gern in Schulturnhallen eingerichtet wurden; damals wie heute schienen die Interessen von Schülerïnnen weit unten auf der Prioritätenliste zu stehen. Diese komplette Zurückweisung eigener Verantwortung seitens der Mächtigen („Wir haben alles richtig gemacht“) ist für diese natürlich bequem; sie erklärt die Beliebtheit der Theorie vom passiven Staat bei ihren Anhängerïnnen.

Rezo bringt auch das perfekt auf den Punkt, wenn es ums Thema Maskentragen geht; ziemlich gleich zu Beginn seines Videos redet er davon, wie private Initiativen zu Beginn der Krise 2020 besser für rücksichtsvolles Verhalten warben als der Bund („Really? Ihr habt riesige Ressourcen von Manpowers [sic] am Start und ihr kriegt es nicht auf die Kette, es müssen diese Leute in ihrer Freizeit machen?“). Er benennt auch klar das ziel- und planlose Agieren der Politik; und haut mit einem Straßenverkehrs-Vergleich mal eben das ganze Eigenverantwortungsgesülze in die Pfanne. Ich kann das nicht nachmachen und hier auch nicht gut alles zitieren, also guckt es euch an. DAS IST EIN BEFEHL IHR KÖNNT EUCH HIERMIT BEVORMUNDET FÜHLEN – GANZ WIE DER HORST!

Zweitens: Betrachtet man das Wesen der strukturellen Probleme, die die Corona-Krise verschärfen – die schlechte Ausstattung der Schulen, den Rückzug des Staates aus dem Gesundheitssystem und anderen Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge – kommt zur im Vorartikel beschriebenen Haltung ein weiteres ideologisches Moment hinzu: Das der Austerität, der „Schwarzen Null“. Geld soll gespart werden (statt es von den Reichen einzutreiben), gemäß der Doktrin, daß der Staat sich nicht verschulden dürfe; eine Idee, die auf falschen Vorannahmen und Angstmacherei beruht. Dazu gehört der Mythos, daß wir unsere Schulden den kommenden Generationen aufbürden; ein Märchen, wie gerade erst wieder John Oliver vorgeführt hat.

:: Passivität als politisches Programm: Warum die Politik (nicht nur) bei Corona versagt

Und: Warum Rezo fast recht hat, aber nicht ganz.

Machen wir uns nichts vor: Die Corona-Politik der Bundesregierung – aber auch die der Länder, Kommunen und Städte – ist ein einziger Clusterfuck. Eine Katastrophe; ein Abgrund an Versagen; ein Panoptikum der Unfähigkeit und Verantwortungslosigkeit. Aber – und das, um mal eine Hauptursache dieses Versagens vorwegzunehmen – die Verursacher meinen, sie machten alles richtig; und sie glauben das wirklich. Woran das liegt, und weshalb das Problem weit über die Handhabung der Pandemie hinausgeht (meines Erachtens jedenfalls), will ich im Folgenden zu erklären versuchen.

Zunächst zum Vergleich: Kaum daß die Amis Trump los geworden sind, impfen sie wie verrückt; bereits ein Drittel der US-Bevölkerung hat die Erstimpfung erhalten. Im internationalen Ranking der Staaten, die demnächst eine Herdenimmunität bzw. Durchimpfung erreichen werden, liegen die USA auf Platz drei. Deutschland? Auf Platz zehn. Hinter Brasilien. Wirklich, reife Leistung, Leute.

Zugleich meldet die heute-show am 09.04., daß in Großbritannien in Kürze alle(!) Bürger wöchentlich Selbsttests zugeschickt bekommen. Soviel zu den Möglichkeiten, wenn man ein konkretes Ziel hat – und einen Plan, wie man es erreicht.

Ein Ziel, ein Plan – damit wären wir schon bei den Stichworten, bei denen es hierzulande hapert. Aber woran liegt das?

Gelegentlich ist hier von „Staatsversagen“ die Rede; das führt allerdings in die Irre. Es handelt sich nicht um ein Versagen des Staates, sondern einer ganz bestimmten Politik; und zwar einer, ironischerweise, für die eine größtmögliche Passivität des Staates den Kern ihrer Ideologie bildet.

Aber der Reihe nach. Daß die deutsche Politik angesichts der Pandemie ein recht trauriges Schauspiel abliefert, wird ja nicht erst seit gestern beklagt; kürzlich hat sich auch Rezo – zunächst auf Twitch, dann in einem aus den Twitch-Posts zusammengeschnittenen YouTube-Video – in gewohnter Manier, und ziemlich vernichtend, geäußert. Im großen und Ganzen hat er mit allem, was er da sagt, recht; so recht, daß alle, die sich über die Art des Vortrags und die Wortwahl ereifern, Herrn Sathom gern mal seinen haarigen Alte-Weiße-Männer-Rücken runterrodeln können. Das Video – dem ich fast völlig zustimme, zumal es erfrischend befreiend ist – sollte man sich unbedingt ansehen; es gibt nur einen Punkt, in dem sich Rezo m.E. irrt. Und zwar, was die Ursache dieses Versagens – bzw., in seiner Formulierung, das „krasseste“ Versagen – angeht.

Dabei ist er eigentlich schon auf der richtigen Spur. Wiederholt beschreibt er das Verhalten der Regierenden als „Arbeitsverweigerung“; und spricht davon, daß sie einer Agenda des Nichthandelns folgen, die in einer Krise absolut schädlich sei („Das Krasseste is, daß diese Leute Nicht-Handeln als Defaultwert sehen, als Grundwert, was die einfach so grundsätzlich machen.“). Die größte Verfehlung allerdings liege, so Rezo, in einer Geringschätzung der Wissenschaft seitens der Politikerïnnen: „Das Krasseste ist, finde ich, die unterliegende Wissenschaftsfeindlichkeit, die grundsätzliche Haltung, sich irrational zu verhalten. […] Das ist das Krasseste. Ist diese tiefsitzende Respektlosigkeit vor wissenschaftlichen Erkenntnissen, vor den Prinzipien der Logik, den Prinzipien von rationalem Denken.“

Ähm, na ja … jein. Die Verachtung der Wissenschaft ist sicherlich zutreffend beobachtet; allerdings eher ein Symptom als eine Ursache. Diese liegt tiefer, und existiert schon lange – und prägt deutsche Politik weit über die augenblickliche Situation hinaus. Wir haben es, und das sieht Rezo schon ganz richtig, mit einer Form politischen (Nicht-)Handelns zu tun. Einer, die allerdings Ausdruck einer ganz bestimmten, schon vor 16 – 20 Jahren etablierten Ideologie ist.

:: Gefälschte Zitate

Ist vielleicht schon Einigen gelegentlich passiert: Man liest ein kluges (oder auch weniger kluges) Zitat, das auf Facebook oder in anderen Netzwerken emsig geteilt wird – „Der Mensch benutzt nur zehn Prozent seines Gehirns“, „Manchmal ist eine Zigarre nur eine Zigarre“, oder „Ich weiß, das ich nichts weiß“ – das wahlweise Albert Einstein, Sigmund Freud, Sokrates oder anderen Koryphäen zugeschrieben wird. Manchmal drücken diese Zitate eine Botschaft oder Haltung aus, der man zustimmen kann, indem man sie weiterreicht; irgendeiner Lebensphilosophie, politischen Einstellung, Life-Hacking-Ideologie. Etwas, das der eigenen Auffassung entspricht, und das man verbreiten will. Sie zu teilen, gibt auch Gelegenheit, sich selbst als ebenfalls klug, wenn nicht weise darzustellen (oder sich dafür zu halten).

Es gibt nur ein Problem, und das eher oft als selten: Die zitierten Personen haben das nie gesagt.

Ein schönes Interview in der Süddeutschen Zeitung beleuchtete kürzlich dieses Phänomen, das sogar einen Namen hat („Kuckuckszitate“); der Anlaß: Ein angebliches Zitat von Loriot, passend zur Corona-Krise. Der Satz „In Krisenzeiten suchen Intelligente nach Lösungen, Idioten suchen nach Schuldigen“ stammt von irgendwoher, nur nicht vom Meister.

Herrn Sathom, der Kuckuckszitate liebt und sich immer freut, wenn er eines am Wickel kriegt, ist dieses besonders deswegen aufgefallen, weil es – hier kommen wir zurück auf die oft enthaltene Botschaft – eine neoliberale Agenda zu verfolgen scheint. Warum? Nun – angesichts einer Viruspandemie nach Schuldigen zu suchen, ist allerdings eitel; bloß ist das Zitat so formuliert, daß es sich auf jegliche Krise anwenden läßt. Und das gewiß nicht ohne Absicht. Denn durch seine Formulierung als allgemeine „Lebensweisheit“ gehalten, erlaubt es, auch bei eindeutig menschengemachten Krisen, Kritik an Verantwortlichen grundsätzlich als Idiotie abzutun. Wie praktisch, wenn man bei Bankenkrisen oder Konzernpleiten jede Frage nach Verursachern, oder strukturellen Ursachen, als Unfug abtun kann; oder die Verursacher, die die Folgen der von ihnen mithergestellten Krise auf andere abwälzen, z.B. durch Sparzwänge oder Massenentlassungen, auch noch als Ärmelhochkrempler darstellen – die „Intelligenten“, die nach Lösungen suchen, während die anderen aus Dummheit nach einem Schuldigen buddeln.

Man mag den Verdacht für übertrieben halten; aber dabei sollte man mehrere Punkte bedenken. Erstens muß irgend jemand dieses Zitat in dem Wissen, daß es nicht von Loriot stammt, lanciert haben. Es ist ziemlich undenkbar, daß die erste Person, die es in Umlauf brachte, an die Existenz einer solchen Aussage Loriots „glaubt“, ohne sie je von ihm gehört, oder gelesen zu haben. (Soweit verfolgbar, stammt das Zitat aus Italien, wo es einem ganz anderen Komiker zugeschrieben wurde; wer es ins Deutsche übersetzte, muß also zumindest den angeblichen Urheber bewußt ausgewechselt haben.) Zweitens ist es nicht unüblich, Zitate und Aphorismen (Aphorismus: Die Kunst, dummes Zeug nach Lebensweisheit klingen zu lassen) zu bemühen, um eigenen Positionen oder Thesen eine geborgte Autorität zu verleihen. Dahinter steht das Bestreben, einer eigenen Agenda oder Weltanschauung höhere Weihen zu verschaffen; und zugleich zu suggerieren, daß eine unabhängige Instanz diese Sichtweise verträte, und nicht nur man selbst. Zitatforscher Gerald Krieghofer z.B. weist im Interview selbst darauf hin, daß ein bestimmtes, fälschlich Dante Alighieri zugeschriebenes Zitat, sehr beliebt auf Managerseminaren sei. (Ein anderes, offenbar in Manager-Ratgebern beliebtes Zitat, das Herrn Sathom einfällt – „Wenn dein Pferd tot ist, steig ab“ – soll von den Ureinwohnern Nordamerikas stammen. Herrn Sathom würde es nicht wundern, wenn die noch nie was davon gehört haben.) Die Methode ist also nicht neu, und wird immer wieder gerne angewandt, von „Leben bedeutet Veränderung“ (beliebt in Texten von Mieterhöhungen) bis zu „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“ (whatever the fuck das heißen soll). Überhaupt das Leben, damit ist immer was. Kein Ponyhof ist es auch.

:: Wenn du lange genug das Corona-Virus anguckst, guckt es zurück (Glotztipps)

Die Corona-Krise ist auch eine Krise des Gesundheitswesens. Daß die Infektionskurve „flach gehalten“ werden muß, auch das Ergebnis einer jahrelangen, neoliberalen Politik, der Privatisierung von Kliniken und deren Umwandlung in profitorientierte Unternehmen, die sich weniger an medizinischen Notwendigkeiten (etwa der Bereithaltung von Notfallbetten, auch wenn diese in „normalen“ Zeiten nicht ausgelastet sind) oder den Bedürfnissen von Patienten orientieren, als daran, welche Behandlungen lukrativ sind, und welche nicht.

Die Lage ist nicht überall so prekär wie in Italien, wo Ärzte und Ärztinnen die „ethische“ Entscheidung treffen mußten, wen sie noch behandeln, und wen nicht; doch die brutalkapitalistische Logik der Gesundheitspolitik ist europaweit dieselbe. Daß man ähnliche Zustände in Deutschland immerhin für möglich hält, zeigt sich daran, daß derartige Diskussion auch hierzulande bereits – gewissermaßen vorbereitend – geführt wurden.

Wie es dazu kommen konnte (und welche Rolle die Bertelsmann-Stiftung dabei spielt, eine Organisation, deren „Gemeinnützigkeit“ merkwürdigerweise steuerrechtlich bisher nicht in Frage gestellt wird), illustriert gewohnt amüsant Die Anstalt vom 05.05.

Unter welchen prekären Bedingungen Pflegekräfte infolge dieser Politik arbeiten müssen – und das in der aktuellen Krise umso mehr – erfährt man aus einem Interview, das Anja Reschke (NDR) im Rahmen der Serie „After Corona Club“ mit dem Krankenpfleger Alexander Jorde führte (Jorde wurde durch seinen Appell an Angela Merkel in der Wahlarena 2017 bekannt; im Interview weist er u.a. auf Absurditäten wie die hin, daß ausgerechnet jetzt Pflegepersonal in Kurzarbeit geschickt wird – weil Krankenhäuser sich um Corona-Patienten kümmern müssen und dadurch profitablere Behandlungen, z.B. OPs, hintanstellen müssen). Eine Situation, die auch durch wohlfeiles Geklatsche der Zuschauer nicht erleichtert wird.

Beide Sendungen sind jedenfalls sehr instruktiv und sprechen wirkliche Probleme an, nicht das, was Verschwörungstheoretiker und demonstrierende Aluhüte derzeit dafür halten; Herr Sathom sacht: Kiekt. Denn könnta wat sehn.

:: Der sanfte Trump

Seit Emmanuel Macrons Amtsantritt begleitet ein seltsames Begrüßungskonzert jeden Schritt des neuen französischen Staatspräsidenten. Es erklingt u.a. aus dem benachbarten Deutschland. Nicht, daß sich nur in Frankreich selbst auch skeptische und besorgte Stimmen erheben würden; kritische Berichterstattung findet sich ebenso hierzulande: Ein Artikel in der FAZ etwa analysiert Macrons neoliberale Ausrichtung ebenso wie die Probleme, die sein „aus Vertretern der Zivilgesellschaft“ zusammengesetztes Personal mit sich bringt, das, wie der Autor vermerkt, politisch nicht so jungfräulich ist, wie oft der Anschein erweckt wird.

Es sind vielmehr bestimmte Interessengruppen, die sich seit den französischen Wahlen – der des Präsidenten, und der des Parlaments – auf dieser Seite des Rheins an der Verklärung des jungen Hoffnungsträgers abarbeiten. Und daß ausgerechnet Peter „Wer braucht soziale Gerechtigkeit, laß doch die Reichen Almosen geben, wie sie grad zufällig Lust haben“ Sloterdijk von Macron als „Erscheinung“ im Range einer Jeanne D’Arc schwurbelt (dito FAZ), sollte einen ja immerhin ein wenig mißtrauisch machen. Dem zuerst verlinkten FAZ-Artikel ist eigentlich in der Sache nichts hinzuzufügen; es lohnt sich jedoch die Frage, wer den neuen Präsidenten eigentlich außerhalb Frankreichs so feiert, und warum.

Bundesdeutsche Politiker und manche Intellektuelle wetteifern da um die lauteste Lobeshymne auf die Lichtgestalt. Nicht weniger als der Retter Europas soll er sein, Reformator Frankreichs, Held eines wieder erstarkenden Liberalismus, der zwar vor allen Dingen ein wirtschaftlicher ist, aber, nicht wahr, neoliberale und kapitalfreundliche Politik erzeugen ja Freiheit und Weltoffenheit quasi als Abfallprodukt, und Macron, immerhin Bezwinger der furchtbaren Marine Le Pen, steht für Hoffnung, Optimismus, Mut anstelle der Angst, die jene predigt; Schlagworte wie „Reform“ aber ziehen hierzulande ohnehin allemal. Glaubt man den Texten, die da Manchen aus der Tastatur purzeln, ist Emmanuel Macron schon kein Sterblicher mehr, sondern vom Himmel gestiegener Sohn der Sonne – wie sein Namenspatron ein Erlöser, der die Hülle des bloß Menschlichen jedoch längst abgestreift hat.

Andere betrachten den Messias kritischer, und durchaus besorgt. Ihn, heißt es mahnend, hätten die Franzosen keineswegs gewählt, bloß gegen Le Pen gestimmt; was immerhin die hier gern vertretene Auffassung relativiert, dort hätte man sich für etwas entschieden, das deutsche Politiker gern in Macron verkörpert sehen möchten (im Wesentlichen wohl eine Germanisierung der Grande Nation, was ihren Umgang mit „sozial Schwachen“, Arbeitslosen und Arbeitnehmern angeht). Es ist so gesehen nicht Macron, der Marine Le Pen verhinderte; es waren die Franzosen, da sie ihn mangels sonstiger Alternativen zähneknirschend wählten. Und einiges am Verhalten des neuen Präsidenten weckt bei seinen Untertanen Befremden.

Es gilt u.a. die Rede des Präsidenten in Versailles. Sie behandelte auch Macrons Großprojekt, die Moralisierung der Politik. Zwei Maßnahmen sollen diese fördern – einmal ein Gesetz, das die Anstellung von Familienangehörigen verbietet, zum anderen die Berufung von Vertretern der Zivilgesellschaft, Personen also, die nicht im Politikbetrieb groß geworden, nicht über die Jahre durch Parteiklüngelei und Pöstchenwirtschaft verdorben worden sind. Das hört sich gut an, so lange man übersieht, daß viele dieser Vertreter Unternehmer sind, daß also z.B. Arbeitgeber über die geplante Änderung des Arbeitsrechts entscheiden – ganz so, als setzte man gleich Lobbyvertreter ins Parlament; daß also die neuen Abgeordneten durchaus ihre eigenen Interessenkonflikte mitbringen (weshalb einige, nachdem diese ruchbar wurden, auch bereits wieder gehen mußten). Hier werden Nuancen interessant. In seiner Versailler Rede nämlich forderte Emmanuel Macron, daß mit der Suche nach korrupten Parlamentariern nun aber gefälligst auch langsam wieder Schluß sein müsse. Er fand Worte, die den Eindruck erwecken, die Medien betrieben eine böswillige Hexenjagd; und verlangte, das solle nun aufhören. Anders ausgedrückt – was ihn auch an die Macht brachte, der Überdruß an „Volksvertretern“, die alles andere als das Volk vertreten, soll nun, für die eigene Regierung, nicht mehr gelten; die Kritik am politischen Establishment habe jetzt, da seine Anhänger es stellen, zu verstummen. Es kommt ja das neue Gesetz. Alles wird gut, regelt sich ab jetzt von selbst; die Medien dürfen gern wieder in eine andere Richtung blicken.

:: Kid Westerwelle reitet wieder

Äußerungen des Kalibers, für die Herr Guido Westerwelle derzeit heftig kritisiert wird, hat er schon vor der Wahl getan; man sollte sich also nicht verwundern, hat man doch jederzeit wissen können, wes Geistes Kind der Mann ist. Gewählt haben genug Verblendete ihn – bzw. seine Partei – dennoch.

Diese Woche aber tönte es ganz neu aus Herrn Sathoms ZDF-Text in der Glotzkiste: Herr Westerwelle ließ verlauten, er sei mit der Debatte zufrieden; großer Zustimmung erfreue er sich. Das mag sich verhalten, wie es will (außer bei einigen Foren-Kommentatoren, die den Jauchekübel an Stammtischvorurteilen, aus dem Herr Westerwelle schöpft, offenbar genußfertig finden, ist davon nicht wirklich viel zu merken: die Umfragewerte der FDP sinken, zumal auch die vom sozialen Abstieg bedroht wähnenden Mittelschichtler unter den FDP-Wählern fürchten, gegebenenfalls bald zu denen zu zählen, die der Außenminister derzeit mobbt: siehe hier). Wenn’s jedoch stimmte, hieße das, daß eine abenteuerliche Weltdeutungsmär weiterhin Erfolg hat – wobei diese natürlich keineswegs allein auf Herrn Westerwelles Mist gewachsen ist, sondern einen Vulgärmythos darstellt, den Wirtschaftsliberale und ähnlich gesonnene Zeitgenossen seit eh und je propagieren. Zusammengebraut ist dieser nach altbewährtem Rezept: was eine Kellnerin wohl dazu sage, daß sie weniger bekäme als ein Hartz-IV-Empfänger, fragt Herr Westerwelle hier scheinheilig besorgt, beklagt zugleich einen Mangel an Leistungsethos, und appelliert damit an den guten, alten Sozialneid: irgendwelche Faulenzer laben sich am Steuergeld der Schaffenden und kriegen dann noch mehr vom Kuchen ab als diese.

Doch derjenige Punkt, der die eigentliche, hier erst wahrhaft teuflisch werdende Unwahrheit darstellt, ist ein anderer: denn die Freunde des Ellbogenkapitalismus und ihre Nach-dem-Mund-Redner stellen mit derlei Äußerungen die Tatsachen auf den Kopf.

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:: Opel! „taz“! Imperium! – Der multithematische Monumentalartikel in Überlänge

…weshalb Genuß von Knabberzeug beim Lesen und Pinkelpausen ausdrücklich erlaubt, sogar empfohlen sind.

Und worum geht’s? Nun, das verrät Herrn Sathoms

Prolog: GM behält Opel, die „taz“ kommentiert

Tja, es ist so gekommen, wie man schon vor der Wahl hätte ahnen können (oder besser: wissen mußte, da es sich bereits abzeichnete): General Motors möchte Opel doch lieber behalten. Gewerkschaftler und Politiker heulen auf, da der präferierte Magna-Deal nun gescheitert ist – wobei, wie die „taz“ am 05.11. ganz richtig schrieb, es gar nicht so sicher ist, ob Magna die bessere Alternative für die Opel-Beschäftigten gewesen wäre, wollte doch auch Magna mehr als 11.000 Stellen abbauen und bot zwar Bestandsgarantien für die Werke, deren Einhaltung jedoch in den Sternen stand. Die pflichtschuldige Empörung der Politik, auch damit hat die „taz“ Recht, klingt nach heimlicher Erleichterung – man hat die Sache vom Hacken, wäre Opel mit Magna zugrundegegangen, wäre die Politik, welche das Magna-Modell propagierte, verantwortlich gewesen, geht’s nun mit General Motors schief, dann ist allein GM in der Verantwortung.

So weit, so gut – oder vielmehr schlecht. Was an der „taz“-Berichterstattung (genauer gesagt, am Tenor der Kommentare) jedoch bei aller sachlicher Richtigkeit ebenfalls auffällt, gibt Herrn Sathom zu denken.

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